Berliner Polizeibeamte begingen in 33 Fällen Datenmissbrauch

Berlins Datenschutz-Beauftragte hat im vergangenen Jahr 33 Sanktionen gegen Polizisten verhängt. Sie hatten die Polizeidatenbank für persönliche Zwecke genutzt. Von Ann-Kathrin Hipp und Thomas Lippold

Berliner Polizeibeamte begingen in 33 Fällen Datenmissbrauch
Polizist:innen nutzen bei ihrer täglichen Arbeit die interne Datenbank POLIKS (Symbolbild). Foto: Britta Pedersen/dpa

Die Sanktionsstelle der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hat 2020 insgesamt 47 Bußgelder in Höhe von insgesamt 77.250 Euro festgesetzt. Daneben wurden 38 Zwangsgeldbescheide erlassen; in fünf Fällen wurde ein Strafantrag gestellt. Ein Großteil der Verfahren (33) richtete sich gegen Polizeibeamt:innen, die unbefugt „personenbezogene Daten Dritter aus der polizeiinternen Datenbank POLIKS“ abgerufen haben.