Habemus Wahltermin: So starten Berlins Parteien in den Wahlkampf
„Gut“ vorbereitet sind wohl alle Parteien für die Wahl am 23. Februar 2025. Während die Grünen noch um Spenden bitten, haben die Linken und die FDP ihr Wahlkampfbudget bereits festgelegt. Von Ann-Kathrin Hipp
sie haben sich geeinigt: Am 23. Februar soll Deutschland einen neuen Bundestag wählen. Für die Saarländer „aufgrund der Ferien und Fasching“ nicht der günstigste Termin, wie ein Sprecher der Landesregierung erklärte. Für Berlins Parteien kein Problem: CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP teilen auf Anfrage mit, dass man „gut“, „gut“, „organisatorisch und politisch“, „bereits vor Ankündigung der Neuwahlen“ und „gut“ vorbereitet sei. Oder wie die FDP sagt: Im politischen Berlin muss man „stets mit allem rechnen“. Mittlerweile hat man Übung.
Landeslisten und Kandidaten müssen die Parteien – Stand jetzt – bis zum 16. Dezember vorlegen (69. Tag vor der Wahl). Allerdings rechnet Berlins Landeswahlleiter damit, dass das Innenministerium von seiner „Verordnungsermächtigung“ Gebrauch machen wird und die Frist, ähnlich wie 2005, um gut die Hälfte verkürzt. So oder so: Bunt wird’s im dauergrauen Berlin ab dem 12. Januar: Dann dürfen die Parteien laut Innensenatorin plakatieren.
Letzte (Wahl-)Runde! Die Berliner Linken investieren in ihren Wahlkampf laut Checkpoint-Informationen „bis zu 300.000 Euro“. Die FDP geht mit 500.000 ins Rennen. CDU und SPD geben keine Auskunft, die Grünen stellen ihren „Wahlkampfhaushalt“ laut eigener Aussage gerade erst auf. Via „X“ werben sie mit einem Hamster und Tiktok-Trend der GenZ: „Biddi Biddi Spendi für Wintiwahlkampfi“. Sollte Sie das genauso irritieren wie mich: Bundesweit haben die Grünen in den vergangenen Tagen laut eigenen Angaben 350.000 Euro durch Kleinspenden eingenommen.
