Wer zuerst kommt, wirbt am besten: Berlins (un-)faires Plakatieren im Wahlkampf

Ab Sonntag hängen sie wieder: Die Plakate der Parteien und Kandidierenden. Doch geht es beim Kampf um die besten Plätze auch fair und legal zu? Von Ann-Kathrin Hipp.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag startet in Berlin das große Kleben. Wer zuerst kommt, hängt am besten. Und wie immer gilt: Wer Wahlplakate vor Mitternacht aufhängt, verstößt gegen das Gesetz. Mit etwas Verwunderung haben wir deshalb zur Kenntnis genommen, dass Linke, SPD, Grüne, CDU und FDP in Tempelhof-Schöneberg eine „Fair-Wahlplakatekleben-Vereinbarung“ verkündet haben, um ja nicht früher loszulegen (Kollegin Sigrid Kneist berichtete im „Leute“-Newsletter). Gleich mal auf Landesebene bei den Parteien nachgefragt, ob das nicht selbstverständlich für ganz Berlin gelten sollte. Ja, offiziell gelte das „berlinweit“, heißt es da. Man appelliere auch an alle Wahlkämpfer:innen, „Fairness und Chancengleichheit“ zu wahren. Allerdings sei es aufgrund der dezentralen Organisation „immer wieder vorgekommen, dass die Richtlinien nicht eingehalten wurden“. Heißt: Schöneberg ist nicht überall. Allein die FDP betonte, dass sie sich „selbstverständlich“ in allen Bezirken an die offizielle Regelung halten werde.