Unterschriftensammlung startet im Januar: Zeitplan für Volksbegehren „Berlin autofrei“ steht fest
Die Initiative „Berlin autofrei“ will ab dem 5. Januar 2026 Unterschriften sammeln. Rund 170.000 braucht es bis Anfang Mai. Dann könnte über das Gesetz zusammen mit der Berlin-Wahl abgestimmt werden. Von Christian Latz.
Ruhe herrschte zuletzt wieder beim Volksbegehren „Berlin autofrei“. Jetzt wird aber bald Tempo gemacht. Kommende Woche muss sich das Abgeordnetenhaus mit dem Gesetz befassen, das Autofahren im Berliner S-Bahn-Ring weitgehend verbieten soll. Die Initiative hat jetzt den Zeitplan festgelegt, wann es danach mit der Unterschriftensammlung losgeht. „Geplant ist der Start am 5. Januar“, sagt eine Sprecherin auf Checkpoint-Anfrage. Mitten im Winter also. „Das ist für uns ein denkbar schlechter Zeitpunkt. Aber wir sind an den Zeitplan durch die Entscheidung des Abgeordnetenhauses gebunden.“ Die Sammelphase dauert dann bis Anfang Mai. Bei der Initiative hofft man gerade dann auf gutes Wetter. „Wir setzen ganz stark auf den letzten Monat.“ Immerhin einen Vorteil habe der Zeitplan: Bekommen die Aktivisten gut 170.000 Unterschriften zusammen, wird über das Gesetz zusammen mit der Berlin-Wahl abgestimmt.
