Die Sondierungsgespräche am Montag: Ein Berliner Drama in drei Akten
Wir bleiben bei den Wahlnachwehen und werfen einen Blick auf die Sondierungen am Montag – ein Drama in drei Akten, voilà:
Akt I: Auftritt Linke. Ohne ein Enteignungsgesetz sind wir raus, schreiben elf der zwölf Bezirksvorsitzenden in einem Antrag an den Landesparteitag. Konkret fordert das Papier einen Gesetzesentwurf, über den bis Mitte 2024 abgestimmt wird – und einen Fahrplan im Koalitionsvertrag. Der Druck auf die RGR-Sondierungen steigt. Rumoren im Publikum.
Akt II: Auftritt Jusos, Wutmonolog. „Die Vorstellung, den Fortschrittsverweigerern von der CDU gerade hier in Berlin nun ins Bürgermeisteramt zu verhelfen, finden wir grotesk“, sagt die Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke dem Tagesspiegel. Die Jungen Wilden wollen „alles daran setzen“, eine schwarz-rote Koalition zu verhindern – sonst mache sich die SPD für junge Menschen unwählbar.
Akt III: Überraschungs-Terzett am Abend. SPD, Grüne und Linke haben einen „gangbaren Weg“ zur Enteignungsfrage gefunden, verkündet Franziska Giffey nach der dritten RGR-Sondierungsrunde. Am Wochenende hätte eine Unterarbeitsgruppe einen Kompromiss ausgelotet. Die RGR-Sondierungen sind jetzt beendet, die Parteien ziehen sich zur Beratung zurück. Der Vorhang fällt. Für heute.
Bekommt Herr Wegner jetzt Muffensausen? Wissen wir nachher: Heute gehen die schwarz-grünen Sondierungen in die nächsten Runde. Ob die drei Sondierungsakte gestern zu Auflösung oder retardierendem Moment geführt haben, erfährt Berlin spätestens am Freitag: Bis dahin wollen die Parteien entscheiden, wer sich mit wem in die Koalitionsverhandlungen wagt.