Neues zur Panzer-Aufstellung vor Russischer Botschaft

Dem Verein „Historiale“ verweigerte der Bezirk zunächst die Erlaubnis für die Aktion. Nach einer Niederlage vor Gericht ändert die Bezirksbürgermeisterin den bisherigen Kurs. Von Lorenz Maroldt.

Neues zur Panzer-Aufstellung vor Russischer Botschaft
Foto: Alex Chan Tsz Yuk/dpa

Neuigkeiten in Sachen Panzerwrack vor der Russischen Botschaft: Der Bezirk Mitte bittet das Verwaltungsgericht, den Beschluss zur Genehmigung der Ausstellung aufzuheben („regen wir an“, heißt es in einem Schreiben vom 6. Januar, das dem Checkpoint vorliegt). Die Begründung: Der Verein „Historiale“ von Enno Lenze habe bisher weder die Maße und das Gewicht des auszustellenden Panzers noch einen Ausstellungszeitraum bekannt gegeben – eine Genehmigung könne trotz der Gerichtsentscheidung vom 22.10.22 deshalb nicht erteilt werden. Die im Verfahren gemachten Angaben sind nach Auffassung des Bezirks „obsolet“, es bedürfe „klarstellender Ausführungen des Antragstellers“.

Bürgermeisterin Stefanie Remlinger sagte dazu dem Checkpoint, sie rate den Museumsmachern, ihren Antrag erst einmal zurückzuziehen, „damit eine Genehmigung nicht abläuft, bevor der Panzer da ist“. Das Rechtsamt erklärte, es wäre zu einer Zusicherung bereit, „sofern der Antragsteller abschließend den Ausstellungszeitraum und das Ausstellungsobjekt verbindlich benennt“. Remlinger sicherte zu: „Wenn der Panzer da ist, wird es für die Aufstellung eine Genehmigung geben.“
  
Museumsmacher Enno Lenze teilte dem Checkpoint zum Stand der Dinge mit: „Es gibt einen konkreten Panzer“ – einen vor zwanzig Jahren modernisierten, beschädigten T-72 b3, der in Kyiv auf einem Parkplatz für erbeutete Kriegsgeräte steht. Zieltermin: 24.2. Was noch fehlt: eine Bestätigung, dass der Panzer entmilitarisiert ist, einige Genehmigungen und ein Panzerschlepper. Lenze berichtet von großer Bereitschaft in der Ukraine, das Projekt zu unterstützen, aber wegen der Kämpfe an der Front auch von großen Schwierigkeiten, die notwendigen Formalien zu erfüllen. In der nächsten Woche will er wieder hin.