So will die Berliner SPD trotz Pandemie ihren neuen Vorsitz wählen
Der Termin für den verschobenen SPD-Parteitag steht fest. Auch das Berliner Wahlprogramm soll Ende November erarbeitet werden. Das sind die Themen. Von Ann-Kathrin Hipp
Auch in der Berliner SPD wird bald gewählt und seit Mittwochabend steht fest, wann: Der Landesverband will vom 27. bis 29. November einen „hybriden“ Parteitag „Berliner Modell“ durchführen. Heißt: Debatten, Aussprachen und inhaltliche Beschlüsse erfolgen digital (das Präsidium sitzt in einem Studio im Estrell, alle anderen werden zugeschaltet). Die Wahlen führt man dezentral in elf Kreisbüros durch. Stimmen werden an drei bis vier Orten ausgezählt, gesammelt und dann online bekannt gegeben. Die wichtigste Wahl – die der neuen Vorsitzenden – ist für Freitagabend geplant. Sollten die Zeitblöcke nicht für alle weiteren reichen, wird auf Briefwahl ausgewichen. So weit, so aufwendig. Dazu die Kosten für den bereits ausgefallenen Vor-Ort-Parteitag: mehr als 15.000 Euro. Alles für die neue Spitze.
Thema auf dem Landesparteitag wird der – gemeinschaftlich vom Noch-Vorsitzenden Michael Müller und den Bald-Vorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh eingereichte – Antrag zum „Wahlprogrammprozess“ 2021. Angedacht ist der wie folgt: Eine Dacharbeitsgruppe – bestehend aus Müller, Giffey und Saleh – kümmert sich um die Koordination des Gesamtprogramms sowie dezidiert um die Themen Familie, Kultur, Frauen, Gleichstellung, Nachhaltigkeit, Klima, Umwelt, Senioren, Sport, bürgerschaftliches Engagement, Integration, Toleranz, Vielfalt und Finanzen. Fünf weitere Arbeitsgruppenleitungen verteilen sich wie folgt: 1) Bauen, Wohnen, Verkehr: MdA Iris Spranger und stllv. Landesvorsitzender Julian Zado 2) Bildung, Wissenschaft, Gesundheit: MdA Ina Czyborra 3) Arbeit, Wirtschaft, Soziales: Michael Biel, Vorsitzender SPD Schöneberg, und Robert Drewnicki, Müller-Berater 4) Funktionierende Stadt, bürgernahe Verwaltung: Innensenator Andreas Geisel und Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin Tempelhof-Schöneberg 5) Sicherheit und Ordnung: nochmal Geisel. Die nächste SPD.
