„Das hat es in Deutschland noch nie gegeben“ – Doch! Die Berliner Neuwahl ist nicht die erste auf Landesebene

Der Berliner CDU-Chef Wegner hatte Schaum vorm Mund: So eine Wahlwiederholung habe es noch nie gegeben in Deutschland. Falsch, eine Hansestadt war Erste!

Berlin, Stadt der Superlative. „Eine komplette Wahlwiederholung, weil eine Regierung es nicht kann, das hat es in Deutschland noch nie gegeben“, sagte Kai Wegner (CDU) am Donnerstag in seiner wahlkampfschäumenden Rede im Abgeordnetenhaus. Der Blick in die Geschichtsbücher kann trösten. Es ist nicht die erste für ungültig erklärte Wahl auf Landesebene: 1992 erklärte das Hamburgische Verfassungsgericht eine Hamburger Landeswahl für ungültig – und zwar wegen der CDU, der das Verfassungsgericht damals „schwerwiegende Demokratieverstöße“ attestierte (Q: „Welt“), allerdings innerparteiliche.