Wie hinter den Senatskulissen über die Maskenpflicht diskutiert wird

Mit Mundschutz ins Museum? Oder auf Senats-Entscheidungen warten? Die montägliche Staatssekretär-Konferenz war – unentschlossen. Von Ann-Kathrin Hipp

Wie (unterschiedlich) die Meinungen zur Maskenpflicht diskutiert wurden und werden, zeigt ein Checkpoint-Blick in die montägliche Staatssekretärskonferenz: Staatssekretär Matz (Gesundheit / SPD) hält es für unglücklich, dass die Pflicht nur in Berlin nicht gilt. Staatssekretär Woop (Europa / Linke) sieht keinen objektiven Grund zur Einführung. Dass einige Museen eine Tragepflicht über ihr Hausrecht vorschreiben wollen, lehnt sein Haus ab. Senatskanzleichef Gaebler (SPD) kontert mit Paragraph 2 der Eindämmungsverordnung und sieht keine Gründe gegen die Tragepflicht in nachgeordneten Einrichtungen. Staatssekretär Rickerts (Wirtschaft) und Staatssekretärin Gottstein (Verbraucherschutz und Antidiskriminierung / Grüne) wollen das Thema lieber im Senat weiter erörtern. Gottstein regt an, zu prüfen, ob es in anderen Bundesländern weitere Maßnahmen gibt, die in Berlin nicht umgesetzt wurden. Staatssekretär Tidow (Umwelt und Klimaschutz / Grüne) betont die Notwendigkeit einer strukturierten Überarbeitung der Verordnung. Gaebler stimmt – im Grundsatz – zu.