Trotz abgelaufener Amtszeit: Warum der Medienrat nicht neu besetzt wird
Der Medienrat arbeitet weiter, obwohl seine fünfjährige Amtszeit längst abgelaufen ist. Die Neubesetzung verzögert sich u. a. wegen des neuen Medienstaatsvertrags und der Regierungskrise in Brandenburg. Von Lorenz Maroldt und Valentin Petri.
Mit korrekten Wahlen zum richtigen Zeitpunkt haben wir es bekanntlich nicht so – ein latenter Fall: Die fünfjährige Amtszeit des Medienrats ist längst abgelaufen, eine Neubesetzung aber nicht in Sicht. Dabei harren einige Mitglieder des neunköpfigen Aufsichtsgremiums der Medienanstalt Berlin-Brandenburg nur noch widerwillig aus. Hm, was ist da los? Wir haben mal nachgefragt bei Senats- und Staatskanzlei sowie den Parlamenten. Die Antwort auf den Punkt gebracht: Man möchte erstmal einen neuen Medienstaatsvertrag verhandeln und musste dann noch das Ende der Regierungskrise in Brandenburg abwarten. Aber jetzt! Ähm… könnte nur noch eine Abgeordnetenhauswahl dazwischenfunken.
