Fall Giffey: Zypernurlaub statt Dienstreise

Wie beliebt Franziska Giffey in Berlin ist, zeigt sich auch an den vielen Mails, die wir bekommen haben, als Reaktion auf das, was Lorenz Maroldt hier gestern über die SPD-Bildungsministerin und Ex-Bürgermeisterin von Neukölln geschrieben hat. Es geht um ihren Mann Karsten Giffey, der als Beamter für das Land Berlin vom Verwaltungsgericht „aus dem Dienst entfernt“ wurde. Und es geht um die Frage, ob und was Franziska Giffey über die Vorwürfe wusste und ob sie dazu nun Stellung beziehen muss. Für „Diffamierung“ hält ein CP-Leser diese Berichterstattung, mehrmals kam die Frage auf, ob in Deutschland plötzlich „Sippenhaft“ gelte.

Einfache Antwort: nein, natürlich nicht. Aber herauszufinden, ob und inwiefern die Ministerin Giffey vom Fehlverhalten ihres Mannes gewusst hat, ist eben auch Aufgabe von Journalisten. Also kommen wir zu dem, was meine Kollegen zu dem Fall recherchiert haben: In der Zeit seit 2015, da war Franziska Giffey noch Bürgermeisterin von Neukölln, soll Karsten Giffey eine Urlaubsreise nach Zypern vor seinem Arbeitgeber als Dienstreise nach Griechenland ausgegeben haben. Nach seiner Rückkehr soll er aufgeflogen sein, ein Disziplinarverfahren gegen ihn wurde eröffnet. Als Franziska Giffey ins Kabinett aufstieg, wurde das Verfahren an die Linken-geführte Senatssozialverwaltung übergeben, die schließlich entschied, ihn in seiner Besoldungsstufe herabsetzen zu lassen. Doch das Gericht urteilte für die maximal mögliche Maßnahme. Ein ungewöhnlicher Vorgang, heißt es aus der Justiz.

Das Urteil des Gerichts ist das eine. Aber man muss nicht Sozialdemokrat sein, um zu hören: In der Berliner SPD freuen sich einige insgeheim, dass Giffey nun angeschlagen ist. Tenor: Bei 15 Prozent in den Umfragen lieber die Restposten sichern, als mit ihr die Landespolitik aufzumischen.