+ Senat will rechtliche Gleichstellung von queeren und Mehr-Eltern-Familien+ Nur 1400 von 11000 Ausbildungsbetrieben nehmen Ausbildungshilfe an+ So weiß soll die Bundestagsliste der Grünen aussehen+
es wird gedanklich fröhlich durchgemischt im seriösen Deutschland: Von Jamaika bis Kenia, von der Ampel- bis zur Turnschuh-und-Currywurst-Koalition scheint 2021 vieles möglich. Die politische Farbpalette wirkt so bunt wie nie, Armin Laschet und Robert Habeck (T-Plus: Analyse von Felix Hackenbruch) plappern sich um ihre Kanzlerkandidatur. In Berlin bleibt die Lage ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl dagegen: stabil. Die Mehrheit der rot-rot-grünen Koalition sitzt betonfest, findet konstant zwischen 55 bis 60 Prozent Wählerzustimmung – mal profitieren die Linken, lange Zeit die Grünen, jetzt holt die SPD auf. Alternativlos ist der Zweckverbund aber nicht, die Berliner sind traditionell unzufrieden.
Drei Trends der Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz könnten auch in Berlin einiges durcheinanderwirbeln: Erstens scheint die Macht der CDU in der Breite zu erodieren. Eine Unzufriedenheit mit der Dauerregierungspartei setzt sich fest, die selbst die Älteren im Ländle zu den Grünen trieb. Dann ist da noch die Korruptionsaffäre. Zweitens bestätigen die Grünen ihre neue Stärke. In beiden Ländern trat die Partei aber ausgesprochen bürgerlich auf. Ob Spitzenfrau Bettina Jarasch ausreicht, damit die Besserverdiener von der Torstraße den starken Linksaußen-Flügel in Berlin vergessen? Drittens wird eine Schwäche von Jarasch offengelegt: fehlende Bekanntheit. Zumindest bislang. In Rheinland-Pfalz wählten 52 Prozent wegen Regierungschefin Malu Dreyer die SPD. Winfried Kretschmann hat den Merkelismus besser drauf als die Kanzlerin selbst. Bei einer Direktwahl hätten ihn 70 Prozent der Menschen gewählt. In Berlin erfüllt ähnliche Ansprüche bislang nur Franziska Giffey.
Für einen polarisierten Wahlkampf und neue Bündnisse spricht auch, dass am Wahltag wohl eine Grundsatzentscheidung ansteht: Sollen große Wohnungsunternehmen enteignet werden – oder nicht? Die Antwort dürfte die Art des Zusammenlebens in der Stadt verändern. Deshalb unterstützt die Linkspartei aktiv die Aktivisten. Deshalb hat die FDP die „Freiheit statt Sozialismus“-Kampagne sicher schon in der Tasche. Ein neues rot-rot-grünes Bündnis müsste sich zu dieser Frage klar positionieren. Für die Giffey-SPD kommen Enteignungen kaum infrage, für das bürgerliche Lager der Grünen auch nicht. Das dürfte die Gedanken frei machen – für neue Berliner Farbenspiele.
Aber was halten eigentlich die anderen von der politischen Lage in Berlin? „Um Himmels Willen: Bloß keine „Berliner Verhältnisse“ nach Baden-Württemberg. Umgekehrt schon eher. Ministerpräsident Kretschmann geben wir nicht ab, der wird bei uns gebraucht“, sagt Manfred Kurz, Vorsitzender des Vereins der „Baden Württemberger in Berlin“ (den wir uns nicht ausgedacht haben) Zum Wahlergebnis sagt Kurz knapp: „In Baden-Württemberg hat alles seinen Platz, nichts geschieht grundlos.“ Wer jetzt Fan geworden ist, kann gleich heute am Online-Stammtisch der Exil-Schwabisten teilnehmen. Mr muss's nemma wie's kommt.
Umschalten. Grauer Alltag: Nach Meldungen über seltene Hirnthrombosen (sieben Fälle) verzichtet auch Deutschland vorerst auf Impfungen mit Astrazeneca. Heute sollten in Berlin die Impfungen für Obdachlose beginnen – abgesagt. Seit gestern wurden Menschen mit Behinderung gegen das Virus geimpft – ab heute nicht mehr. Die Impfzentren Tegel und Tempelhof wurden sofort geschlossen, der Impfstart der Hausärzte ist gefährdet. Die Entscheidung des Gesundheitsministeriums ist umstritten, der Zusammenhang zwischen Impfung und Gerinnsel bislang nicht belegt. (Die wichtigsten Fragen werden hier beantwortet).
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisierte die Entscheidung: „Die Prüfung ohne Aussetzung der Impfung wäre wegen der Seltenheit der Komplikation besser gewesen“, twitterte Lauterbach. In Europa sterben derzeit wöchentlich etwa 4000 Menschen an oder mit Covid-19. Der Ruf des Impfstoffs dürfte spätestens jetzt aber ruiniert sein, womöglich ohne Grund. Die Weltgesundheitsorganisation empfiehlt, Astrazeneca weiter zu benutzen. Und in Deutschland trägt die Impf-Angst einen Namen: Spahn.
Die Inzidenz klettert in Berlin derweil auf 75,1, die Mutation B.1.1.7 macht 60 Prozent der Infektionen aus. Und der Eierurlaub? „Wir müssen uns auf eine schwierige Zeit rund um Ostern einstellen“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Der Senat will in seiner Sitzung heute – auch wegen der Astrazeneca-Nachricht – keine weiteren Lockerungen beschließen. Frühstens am Freitag soll, bei einer Telefonschalte, über weitere Öffnungsschritte entschieden werden. Die Wirtschaftsverwaltung hatte für heute ursprünglich eine Öffnung der Außengastronomie angeregt – unter einem strengen Test-Regime. Gesundheitsverwaltung und Senatskanzlei intervenierten aber.
Gute Nachrichten für Studierende: Nicht bestandene Prüfungen sollen wegen der Pandemie auch künftig nicht negativ in die Zeugnisse einfließen. Debattiert wird heute über weitere Schulöffnungen: Eine vollständige Rückkehr zum Präsenzunterricht im Wechselmodell wird in Koalitionskreisen als unwahrscheinlich angesehen. Es soll aber für alle Klassen Präsenzangebote geben. Auf den versprochenen Impfschutz warten Lehrerinnen und Lehrer – spätestens jetzt – vergeblich. Die gute Nachricht: Von bislang 18.000 durchgeführten Schnelltests an Schulpersonal waren nur 12 positiv. Die Schlechte: Damit wurde nur die Hälfte der Lehrkräfte bislang getestet.
Volle Familien-Vielfalt, bitte: Der Senat will sich heute mit Gleichstellungsfragen befassen. Rot-Rot-Grün will eine Reform des Abstammungsrechts in den Bundesrat einbringen. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte dem Checkpoint am Abend: „Auch nach der Öffnung der Ehe werden lesbische Paare rechtlich weiterhin schlechter gestellt als verschiedengeschlechtliche Paare, auch wenn sie verheiratet sind. Wird ein Kind in einer Ehe geboren, hat es zwei Elternteile. Dieses selbstverständliche Recht wird verheirateten lesbischen Paaren verwehrt.“ Auch Kinder aus Zwei-Mütter-Familien hätten einen Anspruch auf zwei rechtlich anerkannte Elternteile, sagte der Justizsenator. Behrendt will auch die bisherige Ungleichbehandlung von trans- und intergeschlechtlichen Eltern aufheben und „einen Impuls für eine zukünftige Regelung von Mehrelternschaften“ – etwa bei Samen- oder Eizellenspenden. Bislang hält Deutschland eisern am juristischen Zwei-Eltern-Prinzip fest.
Ein Lehrstück über Deutschland: Der Bund hat das gutgemeinte Programm „Ausbildung sichern“ in der Pandemie aufgelegt – darin enthalten sind Ausbildungs- und Übernahmeprämien für Unternehmen. Tolle Sache. In Berlin haben das aber nur 1400 von fast 11000 Ausbildungsbetrieben beantragt, 60 Prozent der Anträge wurden bewilligt. Das Geld bleibt liegen. Das kam jetzt auf Anfrage der FDP-Abgeordneten Maren Jasper-Winter heraus, die dem Checkpoint vorliegt.
Der Grund? German Bürokratie. Die Industrie- und Handelskammer Berlin begründet das mangelnde Interesse auf Checkpoint-Anfrage so: „Die Antragsunterlagen sind sehr umfangreich und die Förderkriterien sehr kleinteilig. Aufwand und Ertrag stehen für viele Betriebe daher in keinem Verhältnis. Das Programm muss flexibler, praxisnäher und attraktiver werden.“ Damit soll laut IHK auch die hohe Ablehnungsquote zusammenhängen. Jasper-Winter fordert deshalb: „Wir brauchen einen Azubi-Pakt 2030. Während der Krise sollte die Ausbildung komplett steuer- und abgabenfrei sein.“ Das würde zumindest weniger Bürokratie bedeuten. Auch mal schön.
Politisches Großereignis voraus: Berlins Grüne wollen am Wochenende ihre Spitzenkandidatin Bettina Jarasch krönen, auch die Bundestagsliste soll gewählt werden. Details werden heute um 10 Uhr auf einer Pressekonferenz verkündet. Ungewöhnlich für die Partei ist, dass sich der linke und der Realo-Flügel sehr klar geeinigt haben, wer auf welchen Plätzen gewählt wird. Schon vergangene Woche wurde ein Regieplan für einen reibungslosen Ablauf verschickt. Dem Checkpoint liegt ein Foto der zwischen den Flügeln ausgehandelten Bundestagsliste vor: Auf Platz 1 soll Lisa Paus gewählt werden, auf Platz 2 Stefan Gelbhaar, Platz drei ist für Renate Künast reserviert, auf Platz vier soll Andreas Audretsch durchkommen und Platz fünf ist für die Co-Landesvorsitzende Nina Stahr gesetzt. Auf Platz 6 wünschen sich die Flügel Laura Dornheim, Özcan Mutlu hat nur Außenseiterchancen. Nur Platz 7 wird offen zwischen Juliana Wimmer und Annka Esser ausgetragen, Platz 8 ist für Bernd Schwarz reserviert und Platz 9 für Hannah Steinmüller. Soweit, so Deal. Soweit, so weiß.
2017 hatten Berlins Grüne das Vielfaltspapier „Plural nach Vorn” beschlossen. Die Partei verordnete sich darin diskriminierungssensible Sprache und Diversity-Trainings. Außerdem wurde eine Zielvereinbarung geschlossen: Bis 2021, also jetzt, soll der Anteil diskriminierter Gruppen in Gremien oder auf Bundestagslisten dem an der Bevölkerung entsprechen – bei Migranten wäre das in Berlin ein Drittel. Für die ersten neun Plätze der Bundestagsliste hieße das, mindestens drei Menschen mit Migrationsgeschichte müssten vertreten sein. Wir zählen...maximal einen. Spitzenfrau Bettina Jarasch hatte mit den Worten „In der Verwaltung der Stadt muss sich auch die Stadtgesellschaft abbilden“ kürzlich eine Migrantenquote von 35 Prozent im öffentlichen Dienst gefordert. Und welche Gesellschaft soll die grüne Bundestagsliste abbilden?
#Metoo wirkt weiter. Klaus Dörr, Intendant der Volksbühne, ist zurückgetreten. Der 60-jährige Theatermann übernimmt „für die gegen mich erhobenen Vorwürfe als Intendant der Volksbühne Berlin die komplette Verantwortung“, wie er am Montag mitteilte. Der Rücktritt ist die Reaktion auf eine investigative Recherche der taz zu übergriffigem Verhalten und Belästigungen von Frauen durch Dörr. Den wichtigen Text von taz-Kollegin Viktoria Morasch können Sie hier nachlesen.
Berlin für Anfänger: Treffen sich ein 18-Jähriger, ein 19-Jähriger und ein 10-Jähriger vor einer Grundschule in Marzahn-Hellersdorf. Was passiert? Nach Meinung der Staatsanwaltschaft haben die drei im Mai 2019 zusammen das „Goldnest“ (Wert: 28.000 Euro) aus der Fuchsberg Grundschule gestohlen. Alle gehören zu polizeibekannten libanesischen Großfamilien, sie benutzten Spezialwerkzeug. Das Kunstwerk aus 999er-Feingold bleibt: verschollen.
Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf sucht eine „Standortleitung Bürgeramt (Front-Office)“. Der Begriff „Front“ ist hier wörtlich zu nehmen: Es geht lautJobbeschreibung um die „Bearbeitung von gesperrten Datensätzen, besonders schwierigen Einzelvorgängen und Beschwerden“. Das ist nur für echte Berlin-Versteher (m, w, d).
Schule I: Es ist 1996...halt, nein! Wir schreiben das Jahr 2021. Die Bildungsverwaltung meldet, dass bis Juni 25 von rund 700 allgemeinbildenden Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen werden sollen. Dadurch sollen Erfahrungen für die Anbindung anderer Standorte gesammelt werden, heißt es. Nicht dass eine Schule vor lauter Internet noch platzt.
Schule II: Aufstand am Tagore-Gymnasium in Marzahn. Dreiviertel der Abiturienten kritisieren die Schulleiterin in einem offenen Brief als „unkoordiniert, überfordert und desinteressiert“. Die Eltern unterstützen sie. Kommentar unserer Schulexpertin Susanne Vieth-Entus: „Sowas habe ich in 100 Jahren nicht erlebt.“ Jetzt haut die Politik die Pauker in die Pfanne.
Frei nach Brösel: …die Russen sind daaa! Russland meldet, dass sein Impfstoff Sputnik V (Analyse für Abonnenten hier) bald auch in Deutschland produziert wird. Bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA läuft die Prüfung auf Zulassung. Warten auf den Bruder-Stich.
Gestern hatten wir über die 96-jährige Witwe des früheren Bürgermeisters von Neukölln, Heinz Stücklen, berichtet. Sie wartet seit Wochen in ihrer Wohnung auf ein Impf-Team, Anrufe liefen ins Leere. Gestern dann die frohe Botschaft (ganz ohne unser Zutun): Am Mittwoch kommt ein mobiles Impf-Team vorbei. Wir gratulieren von Herzen!
Was machen Sie nach ihrer Impfung als erstes? Für Frank Zander ist die Frage geklärt: „So, hab's hinter mir“, schrieb der Berlin-Barde am Montag bei Facebook. „Bin erleichtert und mir geht's bestens – jetzt n Bierchen!“ Zander zeigte dazu ein Foto von sich mit Maske und Nadel im linken Oberarm. Nur nach Hause…geht er nicht!
Ebenfalls erleichtert: Justizsenator Dirk Behrendt. Das Oberverwaltungsgericht hat ein Verfahren wegen Unstimmigkeiten bei einer Richterernennung (CP 25.01.) eingestellt. Ein Kandidat war nicht befördert worden und hatte geklagt – Behrendt hatte die anderen drei Richter trotzdem befördert. Die Justizverwaltung jubelt jetzt, aber Kollege Alexander Fröhlich weiß: In der Begründung wird Behrendts damaliges Verhalten als unzulässig gewertet, seine Verwaltung trägt deshalb die Kosten des Verfahrens. Die Einstellung selbst ist eine Formalie. Katrin Schönberg, Landesvorsitzende des Richterbundes, sagte, es gebe nun eine „eindeutige Aussage, dass der Senator in dieser Situation die anderen gewählten Richter und Richterinnen nicht hätte ernennen dürfen.“ Alle Details lesen Sie später auf tagesspiegel.de.
Noch 'ne Seuche: In Brandenburg ist nach Coronavirus, Afrikanischer Schweinepest und der Geflügelpest eine weitere Krankheit ausgebrochen: Bei Schönefeld wurde die Bienenseuche „Amerikanische Faulbrut“ nachgewiesen, die ein Massensterben der gelb-schwarzen Flieger auslösen kann. Für den Menschen soll die Seuche ungefährlich sein – der süße Honig kann wohl bedenkenlos verzehrt werden. Freue mich aber schon auf die Überschriften 2022: „Mutanten im Honig entdeckt“.
Gar nicht so unnützes Berlin-Wissen zum Schluss: „Im Jahr 2019 betrug die durchschnittliche Eintreffzeit eines von der Berliner Feuerwehr entsandten Einsatzmittels 10 Minuten und 58 Sekunden.“ (Quelle: Anfrage von CDU-MdA Danny Freymark) Falls Sie mal wieder Smalltalk auf einer Party…na, Sie wissen schon.
Menü sichern – Der Lebensmittellieferdienst Mama Muunpräpariert seine Gerichte vor allem für frischgebackene Eltern. Die veganen Speisen orientieren sich an der traditionellen chinesischen Medizin, sind nach der Lieferung in nur zehn Minuten angerichtet und kommen damit auch Kochmuffeln ohne Kindern entgegen. Sie können zwischen zwei fertigen Menüs wählen (ab 50 Euro) oder nach eigenem Gusto verschiedene Einzelbstandteile kombinieren (ab 8 Euro). Bis Dienstagmittag bestellen und donnerstags und freitags geliefert bekommen.
Wer den Kochlöffel gern schwingt und trotzdemnicht den halben Tag in der Küche stehen möchte, für den hat unsere Genuss-Redaktionhier ein schnelles Schaschlik- und ein noch schnelleres Dessert-Rezept vorgelegt.
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Gegenstände zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Kirsten-Angela Krökel und das Tagebuch ihrer Mutter.
„Ich habe mich drangesetzt, das Tagebuch, das meine Mutter im September 1944 für mich in Ostpreußen seit meiner Geburt angefangen hat, für meine Kinder und Enkelkinder abzutippen, sodass die Kinder einen Eindruck von dem Leben bei Kriegsende, mit Flucht und Neuanfang in Westdeutschland erhalten. Denn leider kann selbst ich es nur sehr mühselig lesen, da alte deutsche Schrift. Ich schicke immer eine Mail an die Kinder, wenn ich einen Teil geschrieben habe und freue mich, wenn es sie interessiert.“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Geburtstag – Reinhard Bayreuther, „Oberfranke in Berlin, alles Gute zum 73. Geburtstag“ / Judith Brüll-Assan, „stark vermisste Exilberlinerin in Tel Aviv“ / Pál Dárdai (45), ehem. Hertha-Trainer / Sylvia Gerasch (52), ehem. Schwimmerin / Robert Ide, Checkpointer & Kalauer-King, herzliche Glückwünsche vom Team! / Simon Jäger (49), Synchronsprecher / Christian Kaiser, „Schauspieler und Regisseur, in Corona-Zeiten regelmäßig ehrenamtlich als Fahrer für die Berliner Tafel im Einsatz und allmorgendlich erst nach Lektüre des Tagesspiegels ansprechbar ...“ / Hannelore Koard (78), Journalistin, „Heute feierst du deinen 78. Geburtstag. Das ist wie der Sprung über einen Oxer – den schafft nicht jeder, versichern herzlich gratulierend Felix und Ingrid Müller“ / „Frau Kordula Knop, die unermüdliche Faktensammlerin“ / Christa Ludwig (93), ehem. deutsche Opern- und Konzertsängerin / Florian Lukas (48), Schauspieler / David Nathan (50), Synchronsprecher / Claus Offe (81), Politik- und Sozialwissenschaftler / Michael Pöppl (60), Journalist und Projektmanager beim Tagesspiegel, „Exil-Altusrieder, Kässpatzenspezialist, PapsT, Pope, Patenonkel, Freund und Bekannter“ / Sebastian Schwarz (37), Schauspieler / Ellen Tiedtke (91), ehem. Schauspielerin und Kabarettistin
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Horst Kurnitzky, * 23. August 1938 / Gerd Schmidt, Berliner Wasserbetriebe / Ralf Waßmuth, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie / Rudolf Wilkending, * 13. August 1954
Stolperstein – Thekla Wolfsohn (geb. Simon) erblickte am 17. April 1861 im sächsischen Sangerhausen das Licht der Welt. Als ihr Sohn deportiert wurde, sah sie keinen anderen Ausweg, als die eigene Flucht in den Tod – heute vor 78 Jahren. Ein Stolperstein am Prager Platz 4 in Wilmersdorf erinnert an sie.
Checkpoint-Leser Matz Wietheger hat gestern den musikalischen Anfang gemacht, wir wollen unsere Impf-Hit-Parade fortführen – moderiert und ausgesucht heute: von mir! Jawoll! Ursula Schieber schlägt „The needle and the damage done“ von Neil Young vor. „We shall overcome“ in der Version von Joan Baez habe ich mir aus Gerda Klehrs Vorschlägen rausgepickt. Aus Michael Engstfelds Tipps wird „Don’t Come Close“ von den Ramones in die Spritzen-Liste aufgenommen. Sabine Bachmann schlägt „Contagious“ von den Isley Brothers vor, für Daniel Deppe verewigen wir hier die Vaccines und „A Lack of Understanding“. Ist Jens Spahn gemeint? Checkpoint-Kollegin Anke Myrrhe will sich mit Freddie Mercurys „Don’t stop me now“ zur Impfung vorsingen – und einen kriegen Sie noch von mir mit: „Libertatia“ von Ja, Panik! (Mehr davon? Hierhin: checkpoint@tagesspiegel.de)
Und damit: Wünsch‘ ich uns jetzt alle dahin zurück, wo’s nach vorne geht. Recherchiert hat heute Teresa Roelcke. Das Stadtleben hat Sophie Rosenfeld geschrieben, Cristina Marina diese Zeilen ins Ziel gebracht. Morgen spielt Ann-Kathrin Hipp hier mit Ihnen: eine Runde Berlin. Bis bald,
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Julius Betschka