was kann Berlin von New York lernen? Damit beschäftigen sich seit Jahren führende Köpfe dieser Stadt. Nach dem Wahlsieg des linken Demokraten Zohran Mamdani träumen vor allem die Linken davon, Teile seiner Kampagne zu kopieren. Denn das Motto „Die Stadt bezahlbar machen“ dürfte hier ebenfalls einige Wähler finden – ob dieses Versprechen eingehalten werden kann, ist eine andere Frage. Aber schauen wir doch mal rein, was sich Kai Wegners Herausforderer bei Mamdani für die Berlin-Wahl im nächsten Herbst abschauen wollen.
+ Na bitte: Die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Elif Eralp, lobt Mamdanis „Vision einer bezahlbaren Stadt für alle“, in der Politik gemeinsam gestaltet wird, statt von oben herab. „Die Hoffnung, die er geschafft hat auszustrahlen und die Verbindung der verschiedenen Communities in New York ist für mich Vorbild“, sagte sie dem Checkpoint.
+ „Der Erfolg zeigt, dass man mit dem Fokus auf bezahlbare Mieten und bezahlbare Mobilität Wahlen gewinnen kann“, schrieb Werner Graf, Spitzenkandidat der Grünen, dem Checkpoint. In seiner Vision orientiert sich Berlin wieder mehr an Weltstädten wie New York, Paris und Kopenhagen. „Berlin wird mit CDU und SPD immer grauer und verliert den Anschluss als moderne Metropole.“ Hm, wurden da nicht gerade eine Million neue Bäume beschlossen? Schnell weiter…
+ Auch SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach klingt inspiriert. „Es ist schon der Hammer, wie Mamdani den Menschen in New York ein positives Gefühl des Zusammenhalts gegeben hat.“ Mamdani habe die Wähler mit „ursozialdemokratischen Themen begeistert“. Einiges, was er für New York vorhat, sei in Berlin „dank der SPD“ schon Realität. „Ich bin mir sicher, wir können voneinander lernen, ich lade Mamdani gerne nach Berlin ein.“
Dafür wäre allerdings noch der amtierende Regierende Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), zuständig. Und der führt zehn Monate vor der Wahl in allen Umfragen recht stabil mit sechs Prozentpunkten.
Neue Prognose für GKV-Beitragssatz: Wirtschaftsstandort droht enorme Belastung. Die Gesetzliche Krankenversicherung steht vor massiven Finanzierungsproblemen. Eine aktuelle Kurzanalyse zeigt: Ohne tiefgreifende Reformen könnte der Beitragssatz bis 2050 auf bis zu 26 Prozent steigen. Damit wächst der Druck auf die neu eingesetzte „Finanz-Kommission Gesundheit” erheblich. Mehr auf pkv.de
Apropos bezahlbare Stadt: Unser Bericht über das chinesische Restaurant „Da Jia Le“ in Schöneberg, das wegen einer Mietsteigerung von 380 Prozent zum Jahresende ausziehen muss (CP von Montag), hat viele Emotionen ausgelöst. Rund 40 Zuschriften haben wir bekommen, darunter konkrete Vermietungsangebote, Rechtsberatung und Hinweise auf leerstehende Läden – vielen Dank an die wundervolle Checkpoint-Community! Wir haben alle Angebote an Familie Wu weitergeleitet und drücken die Daumen.
Daraus entstanden ist darüber hinaus eine lebhafte Debatte über das Gewerbemietrecht. Wibke Werner, Geschäftsführerin des Mietervereins, überrascht der Fall nicht. „Gewerbemieten sind unreguliert“, sagte sie dem Checkpoint. „Es gelten weder Mietspiegel, Mietpreisbremse noch der Mietwucher-Paragraf. Im Prinzip ist es wie der wilde Westen.“ Der Preis gehe nach dem Markt. „Kleingewerbetreibende müssten besser geschützt werden, da sie für die Kieze eine wichtige Rolle spielen.“
Das sieht auch die Wirtschaftsverwaltung so: „Die Marktmechanismen funktionieren insbesondere bei Gewerbeflächen in Ballungsräumen nur unzureichend“, sagte Sprecherin Lisa Frerichs. „Deshalb hat Senatorin Giffey bereits wiederholt eine Gewerbemietpreisbremse vom Bund gefordert.“ Gewerbemietrecht ist Sache des Bundes. Mit einem Reformvorstoß war Berlin 2019 bei einer Bundesratsinitiative gescheitert. Nicht einmal gegen Laden-Leerstand kann Berlin vorgehen, das Zweckentfremdungsverbot gilt nur für Wohnraum. Eine amtliche Statistik gibt es ebenfalls nicht.
Die Unterstützung der anderen Länder und vom Bund sei jedoch „bedauerlicherweise sehr zurückhaltend“ gewesen, sagt Frerichs. „Auf Landesebene bestehen dennoch – in sehr begrenztem Rahmen – Möglichkeiten, Einfluss auf das Marktgeschehen zu nehmen – was der Berliner Senat auch tut – indem durch die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und städtischen Gewerbehöfe neue Angebote geschaffen oder ausgebaut werden.“ Hierzu werde sich Senatorin Franziska Giffey (SPD) im Frühjahr bei einem Gewerbemietendialog mit den betroffenen Branchen austauschen.
Bis auf Weiteres gilt: Wer schneller zieht, ist früher tot.
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Apropos Giffey. Anfang Juli hatten wir hier im Checkpoint über eines der heißesten Gerüchte der Landespolitik berichtet: dass Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey die Nachfolge von Ministerpräsident Dietmar Woidke in Brandenburg antreten könnte. Wie ein Instagram-Post Giffeys nun wieder Raum für Interpretationen lässt, lesen Sie heute in der Checkpoint-Vollversion.
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Sie ist die aktuell wohl smarteste Storytellerin im US-Jazz: Cécile McLorin Salvant gewann mit nur 21 Jahren den 1. Preis bei der Thelonious Monk Vocal Jazz Competition. Noch vor ihrem 30. Geburtstag hatte sie drei Grammys in der Tasche. Nun macht diese Ausnahmesängerin Station im Nikolaisaal, wo sie ihr einziges Deutschlandkonzert auf ihrer Europa-Tour gibt.
www.nikolaisaal.de
Ein Checkpoint-Leser aus Hohenschönhausen wurde in der Nacht zu Dienstag unsanft durch anhaltendes Helikopter-Knattern aus dem Schlaf gerissen. Über airnavradar.com konnte er den Hubschrauber der Kennung „BPOBER“ zuordnen, der Grund des Nachtfluges blieb offen. Fragen wir doch mal nach, was da los war.
„Dem Einsatz war ein Diebstahl vorangegangen“, teilte ein Polizeisprecher auf Anfrage mit. Zwei Tatverdächtige seien zwischen 3.40 und 4.40 Uhr im Gebiet um die Freienwalder Straße verfolgt worden. Grund der lärmenden Suche: ein gestohlenes Fahrrad. Noch dazu blieb die Festnahme aus. „Der Einsatz führte nicht zum Erfolg. Die Ermittlungen dauern an.“ Hoffentlich nicht mit Dauerhuuuuubschraubereinsatz.
Aber: Vielleicht wirkt die Entschlossenheit ja bereits. Denn unser Fahrradklau-Counter zeigt: Vergangene Woche wurden in Berlin „nur“ 137 Fahrräder gestohlen – weniger als in der Vorwoche (da waren es 172). Das teuerste stand am Klausenerplatz und kostete 8.800 Euro.
Mo., 17.11., 19:00 Uhr: „Herkunft, Herz, Haltung – Peemöllers HEIMAT-Talk powered by DRIVE. Volkswagen Group Forum.“ Ilka Peemöller spricht mit Dennenesch Zoudé und Roman Knižka über Identität, prägende Erlebnisse und darüber, was Heimat für sie ausmacht. Dabei sein per Instagram-Live-Stream @drive.berlin oder direkt im DRIVE – limitierte Tickets gibt’s hier kostenlos bei rausgegangen.de
Telegramm
Nach Vorwürfen, dass die Berliner CDU die Vergabe von Fördergeldern zur Antisemitismusprävention beeinflusst haben soll, prüft jetzt der Landesrechnungshof den Fall. Auch die Senatskulturverwaltung will die Vorwürfe untersuchen lassen. Grüne und Linke wollen einen Untersuchungsausschuss einsetzen.
Eine Million Bäume – und nichts dahinter? Eine Einschätzung zum gerade beschlossenen Klimaanpassungsgesetz gibt’s hier im Videokommentar.
Er kam immer mit dem Zug zur Arbeit und arbeitete 16 Jahre lang unermüdlich daran, die S-Bahn besser zu machen. Nun ist S-Bahn-Chef Peter Buchner mit 59 Jahren gestorben. „So einen wie ihn gibt es kein zweites Mal“, heißt es in der Belegschaft. Den Nachruf unseres Kollegen Stefan Jacobs lesen Sie hier.
11 mal 16 Zentimeter: So groß ist ein Briefumschlag. Und höchstens so groß dürfen die Taschen sein, die Besucher am Sonntag mit zum NFL-Spiel im Olympiastadion nehmen dürfen. Größere Taschen sind nur in durchsichtiger Variante erlaubt. Checkpoint-Profitipps: Stöbern Sie im Fundus Ihrer Kinder. Oder checken Sie die durchsichtigen Taschen am Studi-Automaten der Humboldt-Uni. Wer den Durchblick hat, kommt weiter.
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Apropos Briefe: Davon bekommt Kai Wegner sicher genug. Jeden zweiten Tag ist auch noch ein Brandbrief dabei (Q: Tonka). Damit liegt der Regierende Bürgermeister im Ranking der Länderchefs im Mittelfeld – und weit hinter Bayerns Markus Söder (CSU), dem täglich zwei geschickt werden.
Beide wären also qualifiziert für diesen brandheißen Job: Das Bezirksamt Neukölln sucht via Vergabeplattform jemanden für die Wartung und Instandhaltung von 4.644 Feuerlöschern an 186 Standorten.
Ebenfalls im Briefumschlag erreichte den Checkpoint ein Fundstück. „In einem Wagen der U9 fand ich das hier beigefügte Papierherz mit den liebevollen Worten zweier Kinder an Ihre Mutter“, schreibt uns die Finderin Nicole Knapp. Der kleine Muttertagsgruß lag eingeklemmt zwischen Boden und Sitzbank. Knapp habe selbst Kinder und wisse deshalb, welchen emotionalen Wert so ein Zettelchen haben kann. „Die BVG-Fundstelle schien mir nicht der richtige Ort. Vielleicht findet es über Sie den Weg zur Mutter von Ann-Kathrin und Erik zurück?“ Da helfen wir sehr gerne.
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Baustopp vor Baustart: Ursprünglich sollte der S-Bahnhof Storkower Straße im laufenden Jahr modernisiert und um ein neues Bahnsteigdach ergänzt werden. Bei Vorarbeiten stieß die Bahn im Boden allerdings auf Fundamente, die die Sicherheit der Bauarbeiten gefährden könnten. Die Folge: Verzögerungen im Betriebsablauf bis 2028, inklusive sechswöchiger Vollsperrung im Spätsommer 2029.
Wer trifft den Ton der Stadt? Zum zehnten Mal suchen die Berlin Music Commission, FluxFM und der Musikexpress den „besten Song eines Berliner Acts“. Noch bis heute Abend können Sie hier abstimmen. Bevor Sie fragen: Die Checkpoint-Band ist diesmal nicht dabei.
Anfrage von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) an den Senat: Welchen Einfluss haben die Bauarbeiten in der Oderbruchstraße in Lichtenberg auf den dortigen Straßenbahnverkehr? Welche Konzepte zur Verkehrsberuhigung werden erwogen? Wie werden die Anwohner informiert? Antwort des Senats: „Für die Oderbruchstraße gibt es derzeit keine straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen zur Sicherung einer Arbeitsstelle. Dem Bezirksamt oder dem Senat liegen für den Bereich keine Erkenntnisse über zukünftige Bauvorhaben oder Konzepte zur Verkehrsberuhigung vor.“ Dann ist ja gut.
Apfel-Allergiker aufgehorcht. Nach acht Jahren Forschung und vielen sperrigen Zuchtnamen (wie „ZIN 168“) kommt am 17. November der wohlklingende „Pompur“ in die Geschäfte. „Das ist der weltweit erste Apfel, der seine Allergikerfreundlichkeit bescheinigt bekommt“, verkündet Charité-Forscher Karl-Christian Bergmann im Promo-Video. Wie er sich da sicher sein kann? Als Studienleiter verantwortete Bergmann die „direkte orale Provokation“ Betroffener. Oder wie wir es nennen: Alltag in Berlin.
Apropos Alltag: Die „haufenweise Kontrollen“ der Ordnungsämter waren ein Griff ins ... Leere: „Alle Bezirke konnten im Rahmen des Schwerpunkteinsatzes entweder keine oder nur eine geringe Anzahl an Ordnungswidrigkeiten hinsichtlich liegengelassenen Hundekots feststellen“, schreibt das Bezirksamt in Mitte. Schuld daran: wir natürlich! Die „mediale Ankündigung“ und „Hundebesitzer*innen, die laut Aussage einzelner Bezirke „sehr gewissenhaft den Hundekot einsammeln“. Saubere Sache.
Kiekste
Vier Wochen bis Nikolaustag. Wozu dann dieser Weihnachtsmann? Künstlerische Freiheit! Dank an Dietgard Mensing. Weitere weihevolle Bilder gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
Sehr aufgeschlossen waren gestern Jessica Gummersbach, Stefan Jacobs, Christoph Papenhausen, Valentin Petri und Tilman Warnecke (Recherche). Antje Scherer hat die Süßwaren ausgelegt (Stadtleben) und Clara Kreuzberg in der Früh einmal feucht durchgewischt(Produktion). Morgen öffnen hier Daniel Böldt und Robert Ide den Berliner Gemischtwarenladen.
Bis bald!
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