dass Berlin „Tag und Nacht geöffnet“ hat, wie das Stadtmarketing früher versprach, ist schon längst nur noch eine sehnsüchtige Erinnerung. Aber dass mit der Ausgangssperre ab 22 Uhr echte Geisterstunden in Berlin beginnen, ist noch einmal eine neue Erfahrung (auf die wir gerne verzichtet hätten). Über die Sinnhaftigkeit dieses Punktes der „Bundesnotbremse“ wird aber nicht nur deshalb gerade vor allem zuhause diskutiert: Für Ende April sind die Nächte rekordverdächtig kalt – da fällt es selbst anarchischen Berlinern leicht, aufs Gassigehen zu verzichten (es sei denn, sie haben einen Hund).
Über die Rechtmäßigkeit der Ausgangssperre wird indes bald das Verfassungsgericht entscheiden: Mit Unterstützung der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ haben u.a. Berliner Abgeordnete der Grünen (Petra Vandrey), der Linken (Sebastian Schlüsselburg und Anne Helm), der FDP (Stefan Förster) und der SPD (Sven Kohlmeier) Beschwerde in Karlsruhe eingelegt. Gerügt wird u.a. eine Verletzung der Handlungsfreiheit, der Persönlichkeitsrechte, der Freiheit der Person, der Kunstfreiheit u.v.a.m.
Über die Rechtmäßigkeit der Ausgangssperre wird indes bald das Verfassungsgericht entscheiden: Mit Unterstützung der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ haben u.a. Berliner Abgeordnete der Grünen (Petra Vandrey), der Linken (Sebastian Schlüsselburg und Anne Helm), der FDP (Stefan Förster) und der SPD (Sven Kohlmeier) Beschwerde in Karlsruhe eingelegt. Gerügt wird u.a. eine Verletzung der Handlungsfreiheit, der Persönlichkeitsrechte, der Freiheit der Person, der Kunstfreiheit u.v.a.m.
Die Grünen-Abgeordnete Vandrey, rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, lag schon einmal mit einer verfassungsrechtlichen Einschätzung richtig – damals zum großen Ärger ihrer Fraktion und dem Rest der Koalition: Im September 2019 warnte sie in einer internen Mail vor dem Mietendeckel, den sie „verfassungsrechtlich bedenklich“ nannte. Ihre weiteren Einwände bezogen sich allerdings im Wesentlichen auf inhaltliche Punkte – gescheitert ist der „Deckel“ vorerst an Zuständigkeitsfragen.
Veranstaltungstipp: Die soziale Aktivistin und Unternehmerin Zohre Esmaeli hält heute die Rede zum Exil. Im Anschluss führt der persische Musiker Majid Derakhshani eigene Kompositionen auf. Der Stream ist Teil des fünfwöchigen Programms Tage des Exils der Körber-Stiftung.
26.4. | 19 Uhr | Livestream und Programm: tagedesexils.de
Weniger Aussicht auf Erfolg als die Verfassungsbeschwerde gegen die Ausgangssperre dürfte die Forderung eines KfZ-Steuerzahlers haben, der „die Differenz für den nicht nutzbaren Zeitraum“ seines Autos zwischen 22 und 05 Uhr erstattet haben möchte. Im Übrigen beantragte er „ein Saison-Kennzeichen 05-22 Uhr“.
Verstöße gegen die Ausgangssperre zählt die Berliner Polizei übrigens in den ersten Tagen nicht – zwar ist das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft, doch die Bestimmungen für Verstöße und Bußgeldverfahren hat der Senat noch nicht geregelt. Und damit fehlt für Bußgeldverfahren eine Rechtsgrundlage (bitte Ausschneiden und bei Bedarf vorlegen).
Und auch die Bezirke machen mit beim Nichtzählen: 7 von 12 Gesundheitsämter meldeten am Wochenende keine neuen Corona-Fälle. Es kommentiert Kollege Olaf Gersemann von der „Welt“: „Dit is Berlin – so kommt man natürlich auch unter die 100er-Inzidenzschwelle.“
Aus den „Eckpunkten“ für die heutige Ministerpräsidentenkonferenz, auch „Impfgipfel“ genannt: „Wenn wissenschaftlich belegt ist, dass bestimmte Personengruppen auch für andere nicht (mehr) ansteckend sind, (…) müssen in diesem Fall im gebotenen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen (…) vorgesehen werden.“ Einen Anspruch auf Öffnung (z.B. Schwimmbäder oder Museen) soll sich daraus aber nicht ergeben – und um die Einhaltung von Maßnahmen „sinnvoll kontrollieren“ zu können, werden auch diese Personen künftig Masken tragen und Mindestabstände einhalten müssen. Interessant für bereits an Covid-19-Erkrankte: Bei einem mindestens 28 Tage zurückliegenden positiven PCR-Testergebnis könnten sie wegen des natürlichen Immunschutzes für ein halbes Jahr ähnliche Erleichterungen erhalten wie Geimpfte.
Tag der Städtebauförderung
Seit 50 Jahren unterstützen der Bund und das Land Berlin den Städtebau in den Kiezen. Deswegen blickt der Tag der Städtebauförderung am 8. Mai nach vorne, aber auch zurück auf wegweisende Projekte.
Die Veranstaltungen bestehen dieses Jahr aus virtuellen Rundgängen, Videos, Podcasts und digitalen Diskussionsrunden.
Kleingärtner werden ja gerade von allen Parteien umgarnt (Franziska Giffey verlegt ihre Wahlkampfzentrale sogar in eine rote Laube, wie hier zu sehen ist) – na, da schauen wir heute doch mal genauer hin, und zwar auf die „Kolonie Kleeblatt“ in Mariendorf. Und was sehen wir da? Da terrorisiert einer seine Nachbarn mit Nazi-Rock (u.a. „12 doitsche Stimmungshits“, indiziert wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB) und Kampfhund-Attacken – doch der Vorstand unternimmt trotz Beschwerden nichts (er weist nur darauf hin, man möge ihn doch künftig „nicht mehr am Wochenende anrufen“). Nächste Stufe: ein Hilferuf an den Bezirksverband – dessen Schriftführer teilt lapidar mit: „Wenn Sie als Betroffener der Meinung sind, dass Sie nicht bereit sind, die Angelegenheit auf sich beruhen zu lassen, dann sollten Sie die notwendigen Schritte unternehmen.“ Der „notwendige Schritt“ aus Sicht der tatenlosen Obergartenzwerge: eine Anzeige bei der Polizei. Aber dort liegt die Sache seit 5 Monaten, und die ersten der geplagten Pächter haben ihre Laube inzwischen aus Angst vor dem aggressiven Nachbarn aufgegeben (unter hohen finanziellen Verlusten).
Dem „Kleeblatt“-Vorstand und dem Kleingärtner-Verband hätte aber auch ohne die Beschwerden auffallen können, was auf ihren Parzellen so los ist – da knattern einschlägig bekannte Fahnen im Wind, die auch auf die Facebook-Seite der Kolonie gepostet werden.
Und dort, auf der „Kleeblatt“-Seite, findet sich auch der Kampfhund wieder: im Profil eines „Kleeblatt“-Mitglieds und „Querdenker“-Fans, neben AfD-Parolen drapiert in schwarz-weiß-Rot, dazu ein Spruch in Frakturschrift: „Kapitulieren werden wir nicht“. Mit einem Hinweis à la „Der tut nix, der will nur spielen!“ lässt sich das jetzt wohl nicht mehr abtun.
Eine Runde Berlin: Im Jahr der Abgeordnetenhaus-Wahl trifft Checkpointerin Ann-Kathrin die Spitzenkandidat:innen zum Podcast-Interview. Uns interessiert: Was wollen Sie von Franziska Giffey (SPD), Kai Wegner (CDU), Bettina Jarasch (Grüne), Sebastian Czaja (FDP) und Klaus Lederer (Linke) wissen? Schicken Sie uns Ihre Fragen (idealerweise ganz konkret an eine Person andressiert) an: checkpoint@tagesspiegel.de.
Wir kommen nach Mariendorf für eine Mieter-Geschichte, die selbst in Stichworten diesen Checkpoint allein füllen könnte – eine irre Story, in der über Monate nur kaltes Wasser läuft, in der die Heizung nicht funktioniert, in der es immer wieder Rohrbrüche, Überschwemmungen und Schimmel gibt. Was es dort bis vor kurzem nicht gab: eine Reaktion des Vermieters, trotz eines Versäumnisurteils wegen der Mängel. Aber an einem Montag im März setzte dessen Verwaltung in der feinen Gegend vom Kurfürstendamm ein Schreiben auf, das am Dienstag in Mariendorf ankam – und in dem die Räumung der Wohnung am Mittwoch gefordert wird, „besenrein“. Wer so etwas schon einmal durchgemacht hat, weiß: Das alles macht so mürbe wie Nazi-Rock von der Nachbarparzelle
Aber auch Mails von zufriedenen Mietern erreichen uns immer wieder, und ebenso von Vermietern, die Wert darauflegen, anständig zu agieren – so wie hier: „Liebes Checkpoint Team, bitte schreibt auch mal, dass es auch private Vermieter gibt, die mit ihren Mietern ganz normale Mietverträge innerhalb des Mietspiegels abschließen und 3 Monate Nachzahlungsziel einräumen. Belege können gern vorgelegt werden.“
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Neue Studien über den Ursprung von Sars-CoV-2: Wann, woher und wie kam das Coronavirus in die Welt? 583 Virusproben von Patienten in China aus der Zeit von Dezember 2019 bis April 2020 deuten auf ein viel früheres Überspringen von Sars-CoV-2 auf den Menschen hin. Von Hermann Feldmeier.
Schneise der Verwünschung: Darum geht es beim Kampf um die Berliner Stadtautobahn. Grüne und Linke sehen die A100-Verlängerung als fatale Stadtzerstörung – und wollen sie noch stoppen. Wie realistisch sind die Umnutzungsforderungen? Von Stefan Jacobs.
Alternativen zu Immoscout24 und Co.: Wie Sie eine Wohnung finden, wenn die großen Portale nichts hergeben. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die besten Wohnungen häufig schon einen neuen Eigentümer oder Mieter finden, bevor sie hier ausgestellt werden. Zum Glück gibt es andere Wege. Von Sabine Hölper.
Telegramm
„Wenn ich jetzt für den Bundestag kandidiere, will ich mich nicht stumm in die letzte Reihe setzen. Nach den Jahren in der Landespolitik im Bundestag für Berlin kämpfen zu können, ist die Krönung meiner politischen Arbeit“ – Aus der Nominierungsrede von Michael Müller, den die Delegierten mit 88,1 % der Stimmen auf Platz 1 der Landesliste wählten.
„Spricht man Vertreter der grünen Bundesspitze auf den hauptstädtischen Landesverband an, erntet man oft nicht viel mehr als betretenes Schweigen“ – Aus dem Beitrag „Der Praxistest“ von Ralph Bollmann in der „FAS“.
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„Kreuzberg den Kreuzbergern, Biesdorf den Biesdorfern!“ – Plakatparole des CDU-Abgeordneten Christian Gräff, mit der im Streit um die „Tangentiale Verbindung Ost“ (sollte eigentlich bereits vor ca. 100 Jahren fertiggestellt sein) gestern Stadtrandberliner gegen demonstrierende Innenstadtberliner demonstrierten (die einen sind für die Straße, die anderen für die Bäume).
Bildung ist bei der Berliner Linkspartei nicht hoch im Kurs: Die überparteilich geschätzte und respektierte Abgeordnete Regina Kittler, bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, wurde für die Wahl auf Listenplatz 29 abgeschoben – wenn sich die Partei da mal nicht verrechnet hat.
Und bei den Grünen reichte es für die ebenfalls anerkannte Bildungspolitikerin Stefanie Remlinger gerade mal zu Platz 17 – was aber für den Wiedereinzug ins Parlament genügen dürfte.
Wenn sie mal sehen wollen, wie sich die Brandenburger Polizei ins Wochenende abtanzt – bitte schön (aber gut festhalten).
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„Dem Dicken geht’s dort gut“, meldet die Polizei – sie meint den Biber von der Museumsinsel, der eigentlich ein Fall fürs Ordnungsamt ist: Ans derzeitige Fäll-Verbot hält er sich jedenfalls nicht (hier zu sehen). Es kommentiert Stefan Jacobs heute im Tagesspiegel: „Weine nicht, wenn er Bäume fällt, Damm-Damm, Damm-Damm…“
… denn die kanadischen Artgenossen haben offenbar Geschmack an Glasfaserkabeln gefunden, wie CBC News berichtet – und wenn die Sache mal gegessen ist, dann stehen wir wirklich im Wald. (via @ennolenze).
Beim Spazierengehen rund um den Köllnischen Park an der Fischerinsel ist uns ab und zu Gina begegnet (Beverly nahm allerdings immer Reißaus) – doch jetzt ist sie verschwunden. Nach einem Suchaufruf über das Nachbarschaftsportal nebenan.de gibt es inzwischen auch einen Flyer mit Bild von der „Pfotensicherung“ (hier zu sehen). Würde mich freuen, wenn Gina wiederauftaucht.
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Übrigens: Wissen Sie, wie man bei der Bahn ein Ticket für einen Hund löst? Die Antwort steht in dem schönen neuen Buch „Klimafreundlich reisen, ohne wahnsinnig zu werden“ von den „Zeit“-Kollegen Mark Spörrle und Claas Tatje auf Seite 166, und sie lautet (O-Ton Bahn AG): „Geben Sie bei Ihrer Buchung bitte an, dass ein Kind von sechs bis 14 Jahren ohne Begleitung verreist, und tragen Sie bei Namen ‚Hund‘ ein.“ Es kommentiert Beverly (hier zu sehen): „Wuff“.
Zweimal Post vom Presserat:
1) Erdogan-Fan Martin Lejeune hatte sich über eine Checkpoint-Meldung zur Bauerndemo beschwert, in der stand, Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner habe bei ihrer Ansprache zu den rechtsextremistischen „Landvolk“-Fahnen geschwiegen. Tatsächlich hatte sie die Verwendung solcher Nazisymbole zuvor in einem anderen Gespräch kritisiert – und wir hatten das sofort korrigiert. Der Presserat befand jetzt: „Die entstandene Falschberichterstattung war unter üblichen Sorgfaltsmaßstäben kaum zu vermeiden.“ Der Checkpoint habe zudem „nach Bekanntwerden des Fehlers zeitnah und umfassend reagiert“. Die Beschwerde wurde als unbegründet abgewiesen.
2) In einer weiteren Beschwerde einer Leserin heißt es: „Ich kann den ganzen Artikel nicht lesen, weil ich keine Tagesspiegel-Plus-Abonnentin bin, aber…“ Es geht um die berührende Geschichte „Daniel lebt nicht mehr“ von Maris Hubschmid (die Sie mit einem Abo hier lesen und selbst beurteilen können).
Sie endet mit dem Hinweis: „Haben Sie Selbstmordgedanken? Vertrauen Sie sich jemandem an. Hilfe gibt es rund um die Uhr, auch anonym, bei der Telefonseelsorge, 0800 111 0 111. Auch der Berliner Krisendienst ist rund um die Uhr an neun Berliner Standorten erreichbar. Speziell an junge Menschen richten sich die Beratungsangebote von Neuhland, 030 873 01 11, Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr. Der Tagesspiegel berichtet nur in Ausnahmefällen über Suizide.“
#diversitymatters: Erfolgreich durch Wahrnehmung und Wertschätzung
Wie können Unternehmen Vielfalt in ihrer DNA verankern, statt sie nur als PR-Werkzeug zu nutzen? Journalistin Franziska Walser spricht mit Christine Epler (Deutsche Bahn) darüber, wie man Mitarbeiter:innen das Gefühl gibt wahrgenommen, gehört und wertgeschätzt zu werden. Der Podcast ist ein Angebot des Verlags Der Tagesspiegel. Jetzt reinhören
Korrektur zur Songsammlung für den Fährbetrieb zwischen Kladow und Wannsee: Checkpoint-Leserin Sabine Knauer weist darauf hin, dass „Ein Schiff wird kommen“ zuerst von Melina Mercouri gesungen wurde – Nana Mouskouri war nur eine von unzähligen späteren Interpretinnen.
Noch immer gibt es Ergänzungsvorschläge für unsere BVG-Dampfer-Playlist (u.a. „Junge, komm bald wieder“, „What shall we do with the drunken sailor“) – und aus einem Spandauer Proberaum erreichte uns jetzt sogar eine Mail von Krautrock-Veteran Mulo Maulbetsch (u.a. „Eulenspygel“): Er schlägt den Song „Gestrandet (in einer besseren Welt)“ seiner Band „M.U.L.O.“ vor – vielen Dank, den nehmen wir gerne auf!
Und hier noch ein Hinweis: In der Nacht zu Dienstag ist ein Supermond zu sehen (auch als „Pink Moon“ bekannt, erscheint 14% größer) – da sieht Berlin gleich nochmal so schön aus (nur schade, dass Sie nicht raus dürfen).
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Dinge zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Paul Smyth und die kleinen Glücksmomente.
„Die abertausenden Fotos im Speicher sortieren und ausdünnen! Manches ist aber erhaltenswert – Regenbogen gibt es auch ohne Regen! Hier Waren (Müritz). Hoffentlich bald wieder in persona genießen…“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Das Stadtleben hat heute Lotte Buschenhagen für Sie zusammengestellt, und Florian Schwabe hat die Produktion überwacht. Wir sehen uns hier morgen früh wieder – bis dahin,
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