„Kommse rin, könnse rauskieken – aber vorher Maske uffn Zinken!“ So oder so ähnlich hatte sich das Gesundheitssenatorin Ulrike Gote ab dem kommenden Sonnabend wohl vorgestellt. Doch obwohl auch die Senatoren Stephan Schwarz (Wirtschaft) und Daniel Wesener (Finanzen) vergangene Woche deutliche Signale pro Maskenpflicht in Innenräumen aussendeten, wird deren Wiedereinführung wahrscheinlich erstmal nicht kommen.
Vor allem die Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey ist skeptisch. Der BZ sagte sie: „Man muss die Frage stellen, ob die Masken wirklich bewirken, dass Kliniken weniger belastet werden oder gar mehr Personal da ist.“ Klären sollen das im Senat heute unter anderem Experten von Charité und Vivantes. Aber selbst dann ist da noch das Flickenteppich-Argument. Nicht ohne Brandenburg, lautet das Giffey-Credo (gilt nicht für günstige ÖPNV-Ticketpreise). Das Argument könnte sich allerdings als riskante Strategie herausstellen. Denn wenn jedes Bundesland bei der Masken-Frage erstmal mit der Nase auf die anderen zeigt, bleiben auch im Ernstfall alle nasefrei.
Wir bleiben noch kurz beim Berliner Senat: Seit dem Sommer bewirbt Sozialsenatorin Katja Kipping stadtauf, stadtab ihr Konzept namens „Netzwerk der Wärme“. So richtig vorstellen kann sich darunter kaum jemand etwas. Doch nun soll es nach Checkpoint-Informationen konkret werden. Kipping will heute eine „Charta der Wärme“ präsentieren, die nicht nur warme Worte beinhaltet, sondern auch eine Geldzusage. Zehn Millionen Euro sind demnach eingeplant, um bestehende Angebote von Kirchen, Vereinen und Unternehmen zu stärken. Dabei soll es um ganz verschiedene Projekte gehen: Beratungsangebote, Kulturveranstaltungen oder einfach nur ein offenes Ohr und ein warme Tasse Tee.
NEW Government:
BearingPoint Public Sector Journal | BearingPoint
„NEW heißt, Verwaltung konsequent neu zu denken im Hinblick auf Nachhaltigkeit, Effizienz, Wachstum. Behördengänge digitalisieren. Identitäten mobil machen. Moderne Verwaltung auf den Weg bringen.“
Nanu, laufen den Bezirken etwa die Verordneten davon? Allein in Steglitz-Zehlendorf gaben von Juli bis September vier von 55 Verordneten ihr Mandat ab (drei von den Grünen, einer von der FDP). Insgesamt kamen den Bezirken im ersten Jahr nach der Wahl schon 27 Verordnete abhanden, auch hier liegen die Grünen mit zwölf Austritten vorn.
Ein paar der Fälle haben banale Gründe – so kann wer Mitglied eines Bezirksamts wird, nicht in der Bezirksverordnetenversammlung bleiben und scheidet zwangsläufig aus. Auch sonst gibt es sicher triftige Gründe, ein politisches Amt niederzulegen. Dennoch: Allzu bunt mit dem Stühlerücken sollten es die Verordneten nicht treiben. Schon Konrad Adenauer wusste schließlich: „Gewählt ist gewählt.“
„Berlin hat jetzt Fahrradzähler!“, jubelte am Wochenende Twitter-Nutzerin Lena Stork. Die treue Checkpoint-Lesegemeinschaft weiß natürlich: Die Dinger gibt’s schon länger (u.a. CP vom 28.07.21). Insgesamt 20 Fahrradzählstellen verrichten mittlerweile in Berlin ihren Dienst (hier abrufbar mit aktuellen Werten). Die jüngste, auf die sich auch Storks Tweet bezog, wurde Anfang Oktober am Senefelderplatz in Betrieb genommen.
Die Senatsverkehrsverwaltung teilt mit: „Schon seit 1983 werden in Berlin regelmäßig manuelle Verkehrszählungen von Fahrrädern an ausgewählten Standorten (sog. Pegelpunkten) durchgeführt.“ Gefühlt werden es überall von Jahr zu Jahr mehr. Aber eben nur gefühlt. Nachdem an der Spitzenreiter-Zählstelle Jannowitzbrücke in den Jahren 2018 bis 2020 stets die 3-Millionen-Marke geknackt wurde, fiel der Wert 2021 auf 2,65 Millionen Durchfahrten. Stand gestern wurden in diesem Jahr bisher 2 259 017 gezählt.
Schaufenster im Kalten Krieg. Neue Forschungen zur Geschichte der Berlinale in der Ära Alfred Bauer (1951-1976)
Dass der Berlinale-Gründungsdirektor Alfred Bauer eine bedeutende Rolle in der NS-Filmbürokratie spielte, ist erwiesen. Doch welche Folgen hatte dies für die ersten Jahrzehnte des Festivals unter seiner Leitung? Öffentliche Paneldiskussion anlässlich einer neuen Studie zu Alfred Bauer.
Mittwoch, 2. November, 18:30 Uhr
Hebbel am Ufer (HAU1)
Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Eintritt frei.
Was vielleicht auch daran liegt, dass weniger Posträder unterwegs sind? Auf den Gedanken könnte man beim derzeitigen Chaos bei der Post zumindest kommen (CP vom 20.10.). Dass die ein oder andere Urlaubskarte später im Briefkasten landet, ist zu verschmerzen. Doch das Chaos hat auch ernste Folgen, wie Checkpoint-Leserin Bibi Müller berichtet: Müller wollte per Briefwahl an der Niedersachsen-Wahl teilnehmen. Die Unterlagen wurden am 19. September verschickt und kamen bei Müller am 15. Oktober an – also exakt sechs Tage nach dem Wahltermin. In Berlin mag da das ein oder andere Wahllokal noch auf sein, nicht aber im pünktlichen Niedersachsen. Ihre Stimme konnte Müller nicht abgeben. „Ich hoffe die Post trägt nicht zur nächsten Wahlpanne in Berlin bei“, schreibt sie noch. Wir hoffen mit, fragen aber vorsichtshalber mal nach, auf welchem Weg Sie bei einer möglichen Wiederholungswahl abstimmen würden:
Berlin 2030 klimaneutral ist der größte Klimahebel deines Lebens. Wir haben das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz umgeschrieben. 15 Jahre früher klimaneutral als derzeit geplant und nur so mit dem 1,5-Grad-Limit konform. Jetzt noch Unterschriften sammeln und bis spätestens
7. November abschicken.
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Freiluftkonzerte, Gaspreisbremse, BeReal
Als während der Hochphase der Corona-Pandemie reihenwiese Konzertsäle schließen mussten, lud der Reinickendorfer Wolfgang Dederding einfach zu sich in seinen Vorgarten ein. Im Interview spricht er über Musik, Freiluftkonzerte und Loriot.
Telegramm
Die aktuellen Entwicklungen rund um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine:
+++ Während der Offensive auf das von russischen Kräften besetzte Cherson haben die ukrainischen Truppen über 90 Siedlungen befreit. Das berichtete das ukrainische Verteidigungsministerium am Montag laut „Kyiv Independent“.
+++ Das ukrainische Militär hat nach Angaben von Kyrylo Budanov, Chef des ukrainischen Nachrichtendienstes, inzwischen mehr als zwei Drittel der iranischen Kamikaze-Drohnen, die Russland zum Angriff nutzt, abgeschossen.
+++ Der bisherige ukrainische Regierungsbeauftragte für die Sanktionen gegen Russland, Oleksii Makeiev, ist seit Montag offiziell neuer Botschafter seines Landes in Deutschland. Er löste Andrij Melnyk ab, der das Amt acht Jahre innehatte.
Alle aktuellen Ereignisse können Sie auch heute in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer interaktiven Live-Karte (hier) verfolgen.
Der Wahlsieg des Phantom-Grünen Boris Palmer sorgt für Unruhe in der Partei. Palmers Parteimitgliedschaft ruht derzeit unter anderem wegen Rassismusvorwürfen. Der Berliner Abgeordnete Vasili Franco twittert am Montagmorgen: „Mit Boris Palmer hat Deutschland jetzt den ersten AfD Oberbürgermeister. Traurig!“ Wenig später war der Tweet wieder verschwunden, nachdem andere Grüne Vasili anzählten („Bullshit“, „grottenfalsch“). Über das schwierige Verhältnis zwischen Grünen und Palmer, schreibt hier mein Kollege Felix Hackenbruck (T+).
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Falls Sie wie ich am Sonntag vor allem über die Amtszeit von Palmer gestolpert sind (acht Jahre!), halten Sie sich fest, denn da geht noch mehr. Im Saarland dürfen (müssen?) Politiker:innen, wenn sie einmal gewählt sind, ein volles Jahrzehnt vor sich hin bürgermeistern. Da lohnt sich wenigstens der Wahlkampf – wenn man gewinnt.
Gleich wird’s düster! Zwischen 11.09 Uhr und 13.19 Uhr schiebt sich der Mond zum Teil vor die Berliner Sonne. Blöd: Die Wolken leider auch.
Die Zahl der Menschen, die Zuflucht in Berlin suchen, steigt seit vielen Wochen wieder an, Unterkunftsplätze werden knapp. Berlin prüft nun 30 Gebäude, ob sie sich für die Unterbringung der Menschen eignen. Darunter auch ein ehemaliger Baumarkt, schreibt mein Kollege Hannes Heine.
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„Nichts wird wieder wie vorher“, sagte der Linken-Abgeordnete Ferat am Montag bei seiner Zeugenaussage im Neukölln-Prozess. Am 1. Februar 2018 wurde ein Brandanschlag auf Koçaks Auto und das Haus seiner Eltern verübt. Der Prozess richtet sich gegen die beiden mutmaßlichen Drahtzieher einer rechtsextrem motivierten Anschlagsserie in Neukölln.
Themenwechsel: Die Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch sucht eine „Qualifikationsstelle (m/w/d) im Bereich Puppenführungstechnik“. Die Ausbildung in dem Fach „erfolgt in den traditionellen Puppenarten Handpuppe, Marionette, Klappmaulpuppe sowie neuen Puppen- und Objekttheaterformen“, heißt es in der Ausschreibung. Bewerbungen aus Augsburg ausdrücklich erwünscht (nehmen wir an).
Die Berliner Hochschule für Technik und Wirtschaft wiederum sucht einen „Humanoiden Roboterarm“. Falls Sie noch irgendwo einen rumliegen haben, melden Sie sich hier.
Nun hat es auch das Barberini in Potsdam erwischt. Gestern kippten Aktivist:innen der radikalen Klimaschutz-Protestgruppe „Letzte Generation“ Kartoffelbrei auf das Werk „Meules“ von Monet. Das Museum reagierte auf seine Weise radikal und kündigte an, bis Sonntag geschlossen zu bleiben. Dem Bild geht’s im Gegensatz zum Klima weiterhin gut.
Zum Schluss ein Glückwunsch an die Universitätsbibliotheken der Technischen Universität und der Universität der Künste. Die sind am Montag mit dem Preis „Bibliothek des Jahres“ ausgezeichnet worden. Der Vollständigkeit halber: Aktuelles Schloss des Jahres (2021) ist das Barockschloss Mannheim. Museum des Jahres (ebenfalls 2021) das Kunstmuseum Stuttgart.
Nich jemeckert, sondern recherchiert hat für diesen Checkpoint Lotte Buschenhagen. Das Stadtleben hat Sophie Rosenfeld geschrieben und Lionel Kreglinger hat in der Früh alles produziert. Morgen lesen Sie hier (schon) wieder von mir.
Bis dahin,
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