was reimt sich auf Bus und Bahn? Natürlich: Wlan. Die Bundesgrünen haben am Dienstag mit einem schief dahingereimten Wahlwerbesong für Internetfurore gesorgt. Zur Melodie von „Kein schöner Land in dieser Zeit“ freuen sich die Menschen mit Bienen, Blumen und bei Barbecue im Garten um die Wette. Das Video dazu wirkt wie ein weichgezeichnetes Kirchentagsmedley. Immerhin schauen die Protagonisten ganz glückselig in den Himmel, ganz so, als wären sie nicht in einem Wahlspot gelandet, sondern gedanklich schon im „schöner Land“ angekommen. Oder doch in der Gartenabteilung vom örtlichen Baumarkt? Wir haben das zum Anlass genommen, die schönsten Wahlkampfsongs aller Zeiten zu sammeln – das lesen Sie weiter unten im Encore. Faustregel: bierernst verliert.
Alles außer Kirchentag: Im Berliner Wahlkampf zoffen sich SPD und Linke um den Enteignungsvolksentscheid. Die Linke warf SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey kürzlich „politisches Blabla“ vor, ihre Jugendorganisation fordert (gemeinsam mit der Grünen Jugend) gleich Giffeys Rückzug (hier), um Rot-Rot-Grün zu retten. Die 43-Jährige hatte am Wochenende ein Nein zu Enteignungen zur Koalitionsbedingung erklärt. Jetzt reagiert Linken-Kultursenator und Spitzenkandidat Klaus Lederer auf die Nahezu-Absage einer Koalition: „Es ist eine demokratische Selbstverständlichkeit, dass ein Volksentscheid, wenn er erfolgreich war, auch umgesetzt wird“, sagte Lederer dem Checkpoint.
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Und was für eine Zettelwirtschaft das wird: Das Landeswahlamt stellt am 26. September 403 unterschiedliche Stimmzettel aus. Das teilte ein Sprecher auf Checkpoint-Anfrage mit. Für die zwölf verschiedenen Wahlkreise der Bundestagswahl (Erststimme & Zweitstimme, dazu einige repräsentative Stimmzettel), die Wahlkreise der Abgeordnetenhauswahl (Erststimme & Zweitstimme), der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung. Und dann ist da ja noch dieser Volksentscheid. Von einer „nie dagewesenen“ Vielfalt an Stimmzetteln ist die Rede. Also, schön Fenster schließen: Ist windig draußen – und Papier flatterhaft.
Im Bezirksamt Pankow hat die Wahlzettelei schon ordentlich Verwirrung gestiftet: 3000 Wahlbenachrichtigungen des Bundestagswahlkreis 76 (Pankow) sind versehentlich an Bewohner des Nachbarwahlkreises 83 (Xhain – Prenzlauer Berg Ost) gegangen. Das räumte eine Sprecherin auf Checkpoint-Anfrage ein. Ein Leser hatte darauf hingewiesen. Aus Sicht der Verwaltung beruhigend: „Es war ein technischer Fehler, der nicht dem Bezirkswahlamt zuzuschreiben war.“ Na denn. Die Landeswahlleitung sei seit Freitag informiert. Die betroffenen Personen werden zentral angeschrieben – wenn sie ins Wahllokal gehen, erhalten sie die richtigen Stimmzettel. In Charlottenburg wurde ein ähnlicher Fehler schon vor dem Massenversand entdeckt. Hier erhielten nur fünf Wahlberechtigte falsche Unterlagen, sagte der Sprecher der Wahlleiterin – und macht sicher 403 Kreuze, wenn alles geschafft ist.
Kommendes Wochenende startet das Musikfest Berlin, veranstaltet von den Berliner Festspielen, in Kooperation mit der Stiftung Berliner Philharmoniker. Erleben Sie u.a. das Concertgebouworkest Amsterdam mit Daniel Harding, das Orchestre des Champs-Élysées und das Collegium Vocale Gent mit Philippe Herreweghe oder das London Symphony Orchestra mit Sir Simon Rattle u.v.a.
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Kreuzbergs „Wein ohne Namen“ (CP von gestern) bekommt doch noch eine Bezeichnung! Nicht jetzt gleich, nein, nein, aber bald. Die nächste Lese am Nordhang des Viktoriaparks wird – je nach Wetter – für Oktober erwartet, sagte Bezirkssprecherin Sara Lühmann. Ihre Chefin, Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne), will dann nicht noch mal in eine unselige Namensfalle tappen und setzt stattdessen: auf Bürgerbeteiligung. Jede und jeder soll ab Oktober einen Vorschlag machen können, unter welchem Namen der bezirkliche Tropfen künftig den Gaumen hinab rinnt. Vielleicht „Rios Roter“? Oder „Die Traube ist aus“ (…aber ich würde alles geben…)? Was schlagen Sie denn vor? Bitte an: checkpoint@tagesspiegel.de.
Zur Pandemie: Wo die Berliner Landespolitik noch zögert, übernehmen nun Gerichte – und Unternehmen könnten folgen. Impfungen oder das Genesen sein könnten bald Voraussetzung für den Eintritt in Clubs, Cafés oder Vergnügungsparks werden. Aus 3G würde 2G – der Hamburger Senat hat es schon vorgemacht. Regierungschef Michael Müller (SPD) sagte am Dienstag nach der Senatssitzung nur: Er gehe davon aus, dass sich bald immer mehr Unternehmer „das Hin und Her mit den Tests“ sparen. Die Ansage könnte stattdessen lauten, sagte Müller: „Wir haben eine klare Regel: In unser privates Unternehmen – das könnte ihnen niemand verbieten – lassen wir nur noch Genesene und Geimpfte.“
Auf Berufung gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts (CP von gestern) verzichtet der Senat. Demnach dürfen – vorerst nur in einem Club – Geimpfte und Genesene künftig wieder tanzen. Auf eine berlinweite Regel konnte sich der Senat aber nicht einigen. Müller: „Allen muss bewusst sein, dass wenn man sich nicht impfen lässt, man möglicherweise in einen Herbst schlittert, in dem man sich selbst infiziert und nach wie vor schwer erkranken kann, oder in dem man sehenden Auges mit Einschränkungen leben muss.“ Auch hier steht eine Wahl an.
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Berliner Schnuppen
Telegramm
Kommt meist wie Kai aus der Kiste: Matthias Platzeck. Der SPD-Altstar soll nun auch im Tarifstreit an Berlins landeseigenen Krankenhäusern vermitteln. Zuvor hatte ein Gericht doch Streiks gestattet. 100 Tage lang hat der rot-rot-grüne Senat den Konflikt schwelen lassen, ohne wirklich einzugreifen – jetzt ist das politische Debakel da: die Pandemie-Helden streiken. Kollege Hannes Heine fragt: „Hat der Berliner Senat nicht erkannt, dass in und um die Krankenhäuser längst eine Bewegung entstanden ist, die keine Landesregierung mehr los wird?“
Gruselbilanz: In der ersten Schulwoche nach den Ferien hat die Polizei – angekündigte – Verkehrskontrollen an Schulwegen durchgeführt. 6376 Autos wurden dabei angehalten, 2360 Radfahrer und 284 E-Scooter. 6762 Mal fuhren Autos zu schnell, 2604 Falschparker wurden erwischt, 84 Kinder waren nicht angeschnallt. 136 Autofahrer überfuhren Ampeln bei Dunkelrot – und 262 Radfahrer. 83 Mal missachteten Autofahrer Fußgängerüberwege. 281 Fahrer wurden mit dem Handy am Steuer erwischt.
Noch eine Statistik: Jeder Deutsche verbringt laut der Auswertung eines VPN-Anbieters im Schnitt 24 Jahre, 8 Monate und 14 Tage seines Lebens online. Das ist – gemessen an der durchschnittlichen Lebenserwartung von 80,9 Jahren – fast ein Drittel des Lebens. Was man in der Zeit alles machen könnte … Netflix, Twitter, Instagram, Sprachnachrichten, Online-Yogakurs. Huch.
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Bröckelnde Bausubstanz (analog): Berlins Oberstufenzentren brauchen 94 Millionen Euro Soforthilfen, insgesamt beträgt der Sanierungsstau 338 Millionen Euro – ein Drittel mehr als zu Anfang dieser Legislaturperiode. Das geht aus einer Anfrage der Liberalen Maren Jasper-Winter hervor. Die erstgenannte Summe wäre nur dafür aufzuwenden, an den Gebäuden alle „Gefahren für Leib, Leben und Sachwerte“ zu beheben. Wenigstens tragen jetzt aber alle Maske.
Kernige Aussichten: „Bild“ hat angeblich die höchste Sonnenblume der Stadt entdeckt. In der Kleingartenanlage „Kühler Grund“ wächst ein 4,5 Meter hohen Riesenexemplar. Haben Sie auch so einen Himmelsstürmer zu bieten? Schreiben Sie uns an checkpoint@tagesspiegel.de.
Mittes grüner Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel veröffentlicht nicht nur jeden Tag kurioses Bildmaterial (diesmal: blonde Perücke, Gitarre, Barhocker) von sich selbst, sondern erklärt jetzt auch, warum Mitte sich für manche hin und wieder wie Bonn anfühlen muss (CP von gestern): „Aufgrund mehrerer Beschwerden musste (!) eine immissionsschutzrechtliche Überprüfung durch das Umweltamt erfolgen. Selbst unter Annahme der günstigsten Voraussetzungen kommt es zu einer Überschreitung der Richtwerte um 15 dB(A).“ Es geht um die Schließzeit einer Bar im Freien, ausgerechnet an der Ecke Auguststraße/Tucholskystraße. Bald wird nach 22 Uhr nur noch in Erkner gefeiert. Bordsteine hoch!
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Nazis raus: Seit elf Jahren soll der Elkartweg in Hakenfelde umbenannt werden. Denn Kurt Elkart war strammer Nationalsozialist. Geschehen ist lange nichts – bis jetzt. Warum das so lange dauerte und warum der Weg jetzt nach einer Erna Koschwitz benannt ist, hat Spandau-Ass André Görke aufgeschrieben (Tplus).
Ernten, ohne zu säen: Die Unternehmen des Wohnungsverbandes Berlin und Brandenburg (BBU) haben im vergangenen Jahr 6792 Wohnungen gebaut, mehr als im Boomjahr 1997 (6394) und noch mal ein Viertel mehr als im Vorjahr. Schlimm steht dagegen die politische Seite da: Im ersten Halbjahr 2021 brachen die Baugenehmigungen in Berlin um 28,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ein. Der kommende Senat wird das Ausbaden müssen, analysiert Ralf Schönball.
Spielereien gesucht: Die Kita Nordwest in Reinickendorf benötigt „Beschäftigungsmaterial“. Gebraucht werden Kuscheldecken, Brummkreisel, Hüpfpferde und Bobbycars. Das wäre aber auch was fürs Checkpoint-Büro, Chef.
Berlins Spitzenkandidat:innen-Check
5 x 1: Bis zur Abgeordnetenhauswahl stellen wir den Spitzenkandidat:innen von CDU, FDP, Grüne, Linke und SPD jede Woche eine Frage, die sie mit nur einem Foto beantworten dürfen. Diesmal: Was darf in keinem Klassenzimmer fehlen? Es antwortet Franziska Giffey (SPD).
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So. Lotte Buschenhagen (Danke!) und ich haben uns gemeinsam durch sehr viele Wahlkampfsongs gekämpft. Juliane Reichert hat das Stadtleben verfasst, Cristina Marina diesen Newsletter versandfertig gemacht. Morgen liefert Ihnen Anke Myrrhe den passen Songtext zum Tag. Bis bald,
