Frühlingshafte, nur leicht wolkige 18°C

Merkel warnt vor dritter InfektionswelleWirtschaft kritisiert Öffnungsplan des SenatsRechtsextreme patrouillieren durch Neukölln

von Julius Betschka
Tagesspiegel Plus mit Checkpoint-Beutel

jetzt beginnen sie wieder: Zahlentage. Nervös blicken Politiker morgen auf ihre Handys, bis die neuen Infektionszahlen des RKI aufblinken. Für Berlin sieht das nicht so gut aus: Langsam tippelt die Stadt der 50er-Inzidenz-Marke davon. Da hilft auch kein Candycrush zur Ablenkung. Mit gestern 57,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern je Woche nähert sich der Wert wieder mehr und mehr der 60. „Wir sind in einer ganz schwierigen Zwischensituation“, sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) am Dienstag nach der Senatssitzung. „Und die Antworten darauf, wie man mit dieser Situation umgeht, die sind noch nicht gefunden.“ Eine Rücknahme des Präsenzunterrichts für Erst- bis Drittklässler steht nicht zur Debatte. Auch die Friseure sollen am 1. März wie geplant öffnen – schließlich hat halb Berlin schon einen Termin, um sich die Seiten frisch machen zu lassen. Statt einer amtlichen Dauerwelle droht Deutschland jetzt aber, so sieht das zumindest die Kanzlerin, die dritte Infektionswelle.

Gestern hatten wir exklusiv über den Öffnungsplan der SPD-geführten Länder berichtet, der in Berlin erarbeitet wurde (alle Details mit Grafik lesen Sie hier). Heute tagt nun das „Kleeblatt“: Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt (SPD), Karolina Gernbauer (CSU) und Senatskanzleichef Christian Gaebler (SPD) sollen verschiedenen Vorschläge bündeln. Es kursieren mittlerweile ähnlich viele Öffnungsfantasien wie es Hobby-Virologen in Deutschland gibt. Nach dem Berliner Vorschlag sind spürbare Lockerungen erst ab einer Inzidenz von 35 möglich. Davon entfernen sich viele Bundesländer aber gerade. Obwohl #NoCovid oder Niedriginzidenzen von 10 und 25 kaum noch ernsthafter Teil der politischen Pläne sind, reagierten Wirtschaftsvertreter verärgert.

„Ein an Inzidenzwerte gekoppelter Öffnungsplan ist noch keine Strategie“, schrieb die Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Berlin, Beatrice Kramm. Unternehmer sorgen sich, dass selbst die 50er-Inzidenz durch das Auftreten der Mutation B.1.1.7 nicht erreichbar ist. Deutlich wurde auch Thomas Lengfelder, Geschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes Berlin: „In den vergangenen Monaten ist es so, dass die Regierungsparteien ihre eigenen Entscheidungen treffen, ohne die Expertise der betroffenen Branchen ausreichend zu berücksichtigen“, schreibt er. Nach dem aktuellen Plan, fürchtet Lengfelder, werden viele Betriebe dieses Jahr gar nicht mehr öffnen. Das „Kleeblatt“ steht deshalb vor einer gewaltigen Aufgabe: Weil der Lockdown die Infektionszahlen nicht mehr senkt, müssten entweder radikale Maßnahmen folgen, um den Trend zu drehen, oder der Vorschlag der Berliner Amtsärzte diskutiert werden, sich nicht mehr allein um Inzidenzen zu kümmern. Der momentan skizzierte Weg führt womöglich mit dem Zug nach… Nirgendwo.

Umfrage zu Niedriginzidenzen

Puh, Kopf durchlüften. Gute Nachrichten kommen jetzt aus Steglitz-Zehlendorf: Dort dürfen Eltern nun doch Luftfilter für Schulen kaufen (CP von gestern). Am 17. Februar hat die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt dazu aufgefordert, das möglich zu machen, „soweit die Mindestanforderungen der Senatsschulverwaltung an den technischen Standard solcher Geräte eingehalten werden“. Warum uns das Stadtrat Frank Mückisch trotz zweifacher Nachfrage nicht verraten wollte, bleibt sein unbelüftetes Geheimnis. Zumindest die Bildungsverwaltung erklärt jetzt frei heraus: „Auch schulische Fördervereine, dem u.a. Eltern und Lehrkräfte angehören, können Luftfiltergeräte anschaffen. Solch ein gesellschaftliches Engagement wird von der Bildungsverwaltung ausdrücklich begrüßt.“

Großveranstaltungen sind ja gerade eher out. Das Gemeinsame Juristische Prüfungsamt (GJPA) Berlin-Brandenburg wird das zweite Juristische Staatsexamen trotzdem schon im März in der Messehalle-Süd mit bis zu 280 Personen durchführen. In einem Raum, täglich für fünf bis sechs Stunden, sieben Tage die Woche, ohne Masken. „Eine hohe Gesundheitsgefahr für Prüflinge und Personal“, schreibt eine Leserin, die anonym bleiben möchte. Sebastian Brux, Sprecher der Justizverwaltung, bestätigt das Vorgehen auf Checkpoint-Anfrage. Solche Klausurtermine hätten schon häufiger stattgefunden, das Hygienekonzept sei vom Gesundheitsamt abgesegnet. „Die Hallen sind sehr hoch und gut belüftet“, sagt Brux. „Bessere Prüfungsbedingungen gibt es in der Pandemie kaum.“ Auf eine Maskenpflicht habe man während der mehrstündigen Klausuren bewusst verzichtet. „Wer schnieft, schreibt nicht“, sagt Brux. „Wer die Klausuren nicht schreiben will, weil er Angst vor einer Infektion hat, kommt ohne Nachteile raus.“ Ein mulmiges Gefühl bleibt.

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Telegramm

Berlins Bewahrungsdeckel wirkt: Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, die meinem Kollegen Ralf Schönball exklusiv vorliegt, hat sich das Wohnungsangebot in der Stadt seit Einführung des Mietendeckel-Gesetzes halbiert. Gleichzeitig seien die Angebotsmieten (vor allem im teuren Stadtzentrum) seit Einführung des Gesetzes vor rund einem Jahr um bis zu 11 Prozent gesunken. Jetzt kann zwar niemand mehr dazukommen, aber wir sind ja hier eh lieber unter uns. Und unter Kröten – wie diese Geschichte über das (mögliche) Neubauprojekt am Pankower Tor zeigt. Quak.

Der rechtsextreme Verschwörungsideologe Attila Hildmann ist auf der Flucht: Bereits am vergangenen Freitag soll das Amtsgericht Tiergarten Haftbefehl erlassen haben. Ermittler wissen schon seit Anfang Februar nicht mehr, wo sich Hildmann aufhält. Auf seinem Telegram-Kanal mit 114.000 Abonnenten hetzt er weiter. Seinem Aufruf zu einer Protest-Aktion für sich selbst vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft folgten am Montag aber nicht einmal zehn Menschen. Einer kam in Sandalen.

Rechtsextremismus II: Gegen den selbsternannten Volkslehrer Nikolai Nerling ermittelt der Staatsschutz. Der Oberbürgermeister von Hanau, Claus Kaminsky (SPD), hat Anzeige erstattet. „Im Video beleidigt und verhöhnt der rechte Blogger die Opfer des Anschlags, diffamiert sie als Kriminelle und propagiert einen bevorstehenden 'Rassenkrieg'“, hieß es in der Mitteilung der Stadt. „Zudem stellt er die rassistischen Motive des Täters in Abrede und bedient migrantenfeindliche.“ Tiefste Abgründe des Menschlichen.

Berlins rot-rot-grüne Koalition hat sich auf eine emissionsfreie Zone in der Innenstadt geeinigt – ein Zeitpunkt wird dafür aber nicht festgelegt. Linke und SPD haben so den schon im Senat geeinten Vorschlag eines Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr (Step MoVe) im Parlament abgeschliffen. Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) wollte die Zone schon ab 2030 innerhalb des S-Bahn-Rings, ab 2035 in ganz Berlin. Wohl im Gegenzug haben die Grünen nun eine Solarpflicht auf allen Neubauten herausgehandelt, auch bei der Wärmeversorgung durch erneuerbare Energien gibt es eine Einigung, wie der Checkpoint aus Koalitionskreisen erfuhr. Auch die „Morgenpost“ berichtet.

Seit Dienstagabend hat der Thaipark im Preußenpark eine ganz legale Zukunft: Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat den „Thailändischen Verein“ als Betreiber des ewigen Berlin-Geheimtipps ausgewählt, mehr als 1,5 Millionen Euro werden investiert. Nur den Charme des alten, anarchischen Streetfood-Marktes mitten im Grünen kann man wohl mit Geld nicht wieder zurückkaufen. Alle Details zur Geschichte hat mein Kollege Cay Dobberke. Seinen Newsletter für Charlottenburg-Wilmersdorf abonnieren Sie hier.

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) übernimmt die Einladung zum Impfen für chronisch Kranke. Auf der Grundlage von Abrechnungsdaten werden nun 65- bis 70-Jährige etwa mit schweren chronischen Lungen-, Leber- oder Nierenerkrankungen angeschrieben, teilte die KV am Dienstagabend mit. Rund 60.000 Einladungen mit Terminbuchungscode werden ab „Ende der nächsten Woche“ verschickt. Ärztliche Atteste in Praxen sollen nicht mehr ausgestellt werden – das hatte die KV noch am Mittag per Pressemitteilung verkündet. Nach der diffusen Impfankündigung der Gesundheitssenatorin am Dienstag (CP von gestern) folgt nun im Nachhinein die Organisation. Soll ja nicht langweilig werden.

Wissen macht ja bekanntlich Ah! Aber auch mit der Impfinformation scheint es zu hapern. Zwar können jetzt auch 12.000 Polizisten schnell mit Astrazeneca geimpft werden, doch viele sind verunsichert. Bei einer nicht-repräsentativen Instagram-Umfrage der Gewerkschaft der Polizei (GdP) stimmten nur 44 Prozent mit „Sofort“, aber 56 Prozent für „Besser nicht“. Der Berufsverband „Unabhängige“ erklärte, man müsse solche Bedenken ernstnehmen. Weil viele Politiker aber noch damit beschäftigt sind, die Schuld für das deutsche Impfdesaster möglichst woanders abzuladen, bleibt eine mutige Aufklärungskampagne aus. Das ganze Astrazeneca-Drama in einem Tweet? Hier, Bitteschön.

Ein alter Bekannter will zurück ins Abgeordnetenhaus: Ex-Piratenkapitän Christopher Lauer möchte jetzt, nach einer Zwischenstation bei der SPD, für die Grünen ins Parlament einziehen. Am Dienstagabend hat er sich digital den Grünen-Mitgliedern in Pankow vorgestellt. Dem Checkpoint liegen Auszüge aus dem Chat der Veranstaltung vor: „An Lauer: Wie viele Jahre Basisarbeit in Pankow und wo genau?“ / „An Christopher Lauer: An welchen Projekten hast Du bislang aktiv mitgearbeitet?“ / „An Christopher: Würdest Du es schaffen, den Wahlkampf mit mehr Engagement zu führen als Deine Vorstellung bei uns?“ Ganz große Begeisterung klingt anders.

Laut einem Aushang am Tempelhofer Damm im Berliner Süden sollen dort „circa 300 Parkplätze wegfallen“, schreiben empörte Anwohner. Auf beiden Seiten der Straße entstehe ein geschützter Radweg. „Es ist höchste Zeit sich zu wehren!“, steht auf dem Zettel. Mir fällt da wieder die Diskussion um die parkplatzfreie Münchner Maximilianstraße ein (CP 20.02): „Das ist jetzt schon kein Prachtboulevard mehr hier, das ist ein Witz! Schaun S' einmal, wie hier die Radl und Roller wild auf dem Gehsteig herumparken“, sagte einer der Edel-Anrainer der Münchner Abendzeitung. Auf Berlinerisch klänge das sicher auch schön.

Ein Schöneberger Wahrzeichen soll verschwinden. Bei der Online-Petition “Gasometer retten” haben bislang 7600 Menschen unterschrieben. Aber Euref-Geschäftsführer Reinhard Müller erklärte nun, es stehe gar nicht mehr zur Debatte, ob ein Bürogebäude in das weithin sichtbare Industrieskelett integriert werde: „Es geht nur noch um die Höhe.“ Stand jetzt bleibt vom Wahrzeichen nicht viel. Alle Details lesen Sie bei meiner Kollegin Sigrid Kneist.

Rechtsextremismus III: Einer der Hauptverdächtigen der Neuköllner Terrorserie, Sebastian T., wurde erst vor vier Wochen aus der Haft entlassen. Jetzt lief er schon wieder mit seinen Gesinnungsgenossen vom III. Weg durch den Bezirk, verteilte Flyer und beschmierte Wände. Schwer erträglich.

In Berlin soll nun sofort erkennbar sein, wie sauber Restaurants, Cafés oder Kantinen sind. Dafür soll im Eingangsbereich ein Balkendiagramm mit einem Farbverlauf von Grün über Gelb bis Rot hängen. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen. Darauf markiert ein Pfeil, wie das Restaurant nach den Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrolle eingeschätzt wurde. Checkpoint-Analyse: Den Namen „Saubere-Küchen-Gesetz“ hat sich Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) ganz sicher von Franziska Giffey (SPD) geliehen.

Zum Abschluss noch ein Hinweis in eigener Sache: Heute Abend quatscht sich Team Checkpoint wieder bei Clubhouse fest. Diesmal: „Berliner Bezirksbattle“. Lorenz Maroldt, Ann-Kathrin Hipp und Anke Myrrhe wollen mit Ihnen diskutieren, in welchem Berliner Bezirk man es nun wirklich am Schönsten hat. Spandauer dürfen auch kommen.

Zitat

„Wir sind in der dritten Welle.“
Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in der CDU-Bundestagsfraktion. Ihre Höhe zu bestimmen läge aber noch in unserer Hand, meint Merkel.

 

Tweet des Tages

Blöd . Das mit dem Lockdown ist schon blöd, Die Tage neigen leicht zu öd. Wollen wir ein bisschen blödeln, Damit wir nicht komplett verödeln? #poesiepingpong

@martinsutercom

Stadtleben

Essen to go – Auch wenn die japanische Burgerinstitution Shiso Burger in der Auguststraße jüngst erst um die kreative Konkurrenz Crackbuns ergänzt wurde, können die Nippon-Anlaufstellen nie genug sein. Darum gibt in dem japanischen Café Kame ums Eck saftiges Onigirazu Sukiyaki Beef (ca. 8 Euro) und original hergestellte Anpan. Mit einem Angebot aus süß, salzig, koffeinhaltig und sehr viel Matcha kommen hier alle auf ihre Kosten, die den heimeligen Kurzurlaub schnell, grün, exotisch, aber in Mitte verbringen möchten. Linienstraße 113, U-Bhf Oranienburger Tor, Mo-Sa 12-19 Uhr. 

Das ganze Stadtleben gibt´s mit Tagesspiegel-Plus-Abo.

Das Pandemie-Ding

Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Dinge zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Manfred Füger und der virtuelle Spielabend.

„Regelmäßige Zoom-Spielabende mit der Familie in München und Berlin. An diesem Wochenende ‚Stadt-Land-Vollpfosten‘ (heißt wirklich so) – eine erweiterte Spaß-Version des allgemein bekannten Spiels.“
 

Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.

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Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Lis Appenzeller (68), „mit einem dicken Kuss von Nina und Gerd“ / Wolfgang Brauer (76), „Auf dass Du bald wieder der Alte bist, gesundheitlich und auch sonst! Mit herzlichen Glückwünschen zu Deinem 76. Geburtstag. Immer Deine alte Freundin Mie!“ / Klaus Viktor Darga (87), Großmeister im Schach und ehem. Bundestrainer des Deutschen Schachbundes / Juana-Maria von Jascheroff (60), Schauspielerin, Synchronsprecherin und Reinkarnationstherapeutin / Paul Alfred Kleinert (61), Schriftsteller / Heinz Kuzdas, „Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag, auf ein neues, sonniges Lebensjahr mit Dir freuen sich Inge und Carolin. Das Allerbeste auch von Oder-Ulrike, bleib wie Du bist“ / Claudia und Michael Silckerodt, „Zwillinge, die sich seit Geburt blendend verstehen“ und „Meinem Lieblingsbruder, herzlichste Glückwünsche und immer schön in Bewegung bleiben! Schade, dass wir nicht zusammen feiern können. Deine Claudia“ / Christopher Trimmel (34), Fußballer bei Union / Gerhard Wagner (59), Rechtswissenschaftler, Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Ökonomik an der Juristischen Fakultät der HU / Nora Weise, „ich klopf auf Gips fürs neue Lebensjahr!“

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben – Franz Ehrke, * 10. September 1921, Politiker (SPD) und Stadtältester von Berlin / Sigrid Scheuritzel, verstorben 2021 / Johanna Schmidt,* 4. Juli 1939 / Adelheid Skoluda, * 2. Mai 1938, Studienrätin i.R. und Künstlerin / Tom Stöber, * 6. Dezember 1956

Stolperstein – Am 5. Mai 2003 wurde in Gedenken an die gebürtige Spandauerin Else Netzband (geb. Rost, Jg. 1888) in der Hermsdorfer Straße 8 in Reinickendorf-Wittenau in Stolperstein verlegt. Heute vor 77 Jahren wurde sie von den Wittenauer Heilstätten nach Meseritz-Obrawalde deportiert, bevor die Nazis sie dort genau einen Monat später ermordeten.

Encore

Mit einem, nunja, dicken Haufen Humor hat die Berliner CDU auf unsere Umfrage zum passendsten christdemokratischen Wappenhund reagiert. „Wir wären wohl in guter Berlin-Manier ein bunter Mischling: In uns stecken Labrador-Gene, wenn es um Familien geht, Schäferhund bei den Themen Sicherheit, Sauberkeit & Ordnung, und sicherlich auch ein wenig vom fleißigen Border Collie, wenn es darum geht, Berlin besser zu machen“, twitterte der Berliner Landesverband. Die CDU trüge also einen dreiköpfigen Kerberos als Emblem. Ein Riesenbello! Aha. Umso angeregter denken wir jetzt darüber nach, mit wem sich die Christdemokraten in der Berliner Hundeschule messen müssten: Auch Grünen, Linken, FDP oder SPD würde ein tierisch gutes Parteiemblem sicher prächtig stehen. Also, frei Schnauze: Welche Hunde passen zu den anderen Berliner Parteien? Wir freuen uns auf haufenweise Zuschriften an checkpoint@tagesspiegel.de.

Animalischer wird’s heute nicht mehr. Sophie Rosenfeld hat mitrecherchiert. Juliane Reichert hat das Stadtleben geschrieben und Jana Weiss Ihnen diesen Newsletter in den digitalen Postkasten gebeamt. Morgen grüßt Sie hier: Robert Ide. Wuff, äh…Bis bald,

Ihr Julius Betschka

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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.

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