SPD beklagt Mangel an Diskussionen

Immer Ärger mit dem Berliner Personal: Die Polizei hat bekanntlich einen an der Backe, und die hauptstädtische SPD steht ihr darin in nichts nach. Fielen vor gut zehn Tagen zunächst zwei Abgeordnete über Parteichef Michael Müller her, dem sie den verlorenen Tegel-Volksentscheid und schlechte Wahlergebnisse ankreideten, so knöpfen sich jetzt gleich 14 ihren eigenen Fraktionschef Raed Saleh vor. Auch sie haben das schriftlich gemacht, fassen sich mit aber mit fünf statt elf Seiten etwas kürzer als die Müller-Kritiker. Die Unterzeichner sind nicht irgendwer, sondern es gehören Salehs Stellvertreter und vier Vorstandsmitglieder dazu.

Worüber die schimpfen, klingt ein wenig nach DDR kurz vor dem Mauerfall: In der Fraktion gebe es kaum noch Diskussionskultur und Willensbildung, und überhaupt: Saleh solle seine Führungsaufgaben als Vorsitzender wahrnehmen, sich besser mit der Partei abstimmen. Der Genosse Vorsitzender, der mit Müllers Posten als Parteichef liebäugelt, bezeichnet den Beschwerdebrief übrigens als „sehr willkommen“. Und „selbstverständlich werden wir gemeinsam in der Fraktion breit diskutieren, wie wir gemeinsam besser werden können“. Das klingt nun wieder ein wenig wie die Antwort der Telekom auf eine Kundenbeschwerde.