Warum Geld für bessere Radwege nicht ausgegeben wird
Mit dem Geld war es in Berlin zuletzt wie mit dem Verkehr: Reichlich vorhanden, aber fließt nicht. So wurden vom Haushaltstitel „Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr“ in den vergangenen beiden Jahren nur knapp 5,5 von budgetierten 10,7 Mio. Euro ausgegeben, beim (für eher Kleinteiliges bestimmten) Titel „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ knapp 7,5 von 11,4 Mio. Euro. Warum? Meist durch „langwierige Vergabeverfahren, ungeplante Leitungsarbeiten, schwierige Baustellenanordnungen usw. oder durch personelle Engpässe bei den Baufirmen“, erklärt die Verkehrsverwaltung auf Anfrage. Manchmal klemme auch nur die anschließende Abrechnung, weil sich beispielsweise Bezirksämter mit den Baufirmen streiten. Womit der Verdacht bestätigt wäre, dass manches nicht so gemeint war, wie es gebaut wurde.
Über alle radrelevanten Haushaltstitel hinweg konnten laut Verwaltung bis Ende 2018 knapp 73 Prozent der Budgets ausgeschöpft werden. In absoluten Zahlen: 13,44 Mio. Euro im vergangenen Jahr, doppelt so viel wie 2017. Für 2019 sind 20 Mio. avisiert. Und in den Siwana-Fonds stehen laut Verwaltungssprecher Jan Thomsen insgesamt knapp 100 Mio. Euro zweckgebunden bereit. Die sind zwar geduldig, weil sie im Gegensatz zum laufenden Haushalt nicht alle zwei Jahre neu verhandelt werden müssen. Allerdings haben sie in der Inflation einen mächtigen Fressfeind, der sie beim Berliner Standardtempo schlimmstenfalls so weit dezimieren kann, dass es am Ende doch wieder nur für grüne Farbe reicht.
