Stellungen zur Lage der Nation
Nach dem Bundespräsidenten und dem Bundestagspräsidenten hat jetzt auch der Bundesratspräsident zur Lage der Nation Stellung bezogen - Michael Müller erklärt: „Dreierbündnisse sind schwieriger zu bilden, schwieriger zu führen“, er kenne das aus Berlin und rate dazu, sich „an schwierige politische Verhältnisse zu gewöhnen“. Zur Zeit wird ein bisschen weniger über Neuwahlen gesprochen, dafür ein bisschen mehr über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, vage über einen neuen Jamaika-Versuch und ein wenig auch über eine große Koalition. Der einflussreiche SPD-MdB Johannes Kahrs, Sprecher des rechten Flügels, sagt: „Wir sollten uns nicht vorab auf eine Option festlegen“ (Q: „Vorwärts“). Das klingt jedenfalls anders als bei Schulz. Aber ein Termin für den nächsten Kreuzganz ist für alle Fälle auch schon im Gespräch: Es könnte der 22. April werden. Meine Stimmen vom 24. September dürfen sie übrigens gerne recyceln, im Sinne eines nachhaltigen Wahlverhaltens - weg mit der Wegwerfgesellschaft!
Wir bleiben noch kurz bei der Regierungskrise, die keine Staatskrise ist:
Thomas Gottschalk twittert zur Lage der Nation: „Hier spricht der Fachmann: Mit Koalitionen kenn‘ ich mich aus. (ARD, ZDF, RTL, SAT1)! Nicht immer kam was Vernünftiges dabei raus. Manchmal liegt die Kraft in der Minderheit (Tele5).“ In Berlin würden Neuwahlen wahrscheinlich ohnehin daran scheitern, dass die am 24. September gegen den Willen des Personalrats zur Sonntagsöffnung der Wahllokale genötigten Schulhausmeister noch bis Ende 2018 ihre Überstunden abbummeln und die Schlüssel mitgenommen haben. Und über unsere Wahlsoftware, die schon beim letzten Mal Berlin mal wieder zum Allerletzten machte, denken wir lieber gar nicht erst nach - bis heute sind die Pannen bei der letzten Wahl nicht öffentlich geklärt.
Bis zur Regierungsbildung ist so oder so noch ein bisschen Zeit, die wir uns mit ein paar passenden Songs vertreiben können. Auf der Playlist stehen bereits „Breaking Up Is Hard To Do“ (Neil Sedaka), „Jamaica Say You Will“ (Jackson Browne), „Jamaica Farewell“ (Harry Belafonte), „Yellow Submarine“ (Beatles), „Red Red Wine“ (UB40), „Back To Black“ (Amy Winehouse), „Green Hell“ (Misfits) und „Please Don‘t Go“ (Joel Adams). Weitere Vorschläge zur Bestückung unserer Merkel-Music-Box nehmen wir gerne unter checkpoint@tagesspiegel.de entgegen.