„Derzeit keine Möglichkeit zum rechtskonformen Einsatz“: Datenschutzbehörde droht Berliner FU mit Verbot ihrer Konferenzsoftware

Der Datenschutzbeauftragte untersagt der Freien Universität den Gebrauch von „Cisco Webex“. Der Uni-Präsident sucht dringend nach „Lösungsszenarien“. Von Stefan Jacobs und Thomas Lippold

An der FU naht digitale Leere. Nachdem die bisherige Korrespondenz (seit November 2021) offenbar vergeblich war, hat der kommissarische Landesdatenschutzbeauftragte im August einen weiteren Brief zum Thema „Cisco Webex“ an die Uni geschickt – diesmal mit der Ankündigung, zum Monatsende ein förmliches Verfahren einzuleiten, um der FU die Nutzung der Konferenzsoftware zu untersagen. Man sehe „derzeit keine Möglichkeit zum rechtskonformen Einsatz“ der Dienste. Immerhin ist die Uni in schlechter Gesellschaft: Ähnliche Post wegen derselben Software hatten seit 2020 bereits mehrere Senatsverwaltungen erhalten. Auf CP-Anfrage, wie die FU künftig ihr digitales Programm bestreiten will, schickte die Pressestelle gestern eine Mitteilung, wonach das Präsidium der Uni den Datenschützern für Mitte September „ein Gespräch angeboten“ hat. Das solle auch dazu dienen, „um den Gesamtkomplex zu erläutern und Lösungsszenarien aufzuzeigen“. Akademik first, Informatik second.