Habemus Wahltermin: So starten Berlins Parteien in den Wahlkampf
sie haben sich geeinigt: Am 23. Februar soll Deutschland einen neuen Bundestag wählen. Für die Saarländer„aufgrund der Ferien und Fasching“ nicht der günstigste Termin, wie ein Sprecher der Landesregierung erklärte. Für Berlins Parteien kein Problem: CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP teilen auf Anfrage mit, dass man „gut“, „gut“, „organisatorisch und politisch“, „bereits vor Ankündigung der Neuwahlen“ und „gut“ vorbereitet sei. Oder wie die FDP sagt: Im politischen Berlin muss man „stets mit allem rechnen“. Mittlerweile hat man Übung.
Landeslisten und Kandidaten müssen die Parteien – Stand jetzt – bis zum 16. Dezember vorlegen (69. Tag vor der Wahl). Allerdings rechnet Berlins Landeswahlleiter damit, dass das Innenministerium von seiner „Verordnungsermächtigung“ Gebrauch machen wird und die Frist, ähnlich wie 2005, um gut die Hälfte verkürzt. So oder so: Bunt wird’s im dauergrauen Berlin ab dem 12. Januar: Dann dürfen die Parteien laut Innensenatorin plakatieren.