Geplante Haushaltskürzungen bei Berlins Radwegen: Kai Wegner „weiß auch nicht, woher die Zahlen kommen“

Deutliche Kürzungen beim Radwegausbau stehen im Raum. Selbst Stimmen aus Brüssel sehen einen „proaktiven Rückwärtsgang“. Und der Regierende? Gibt sich ahnungslos. Von Nina Breher

Geplante Haushaltskürzungen bei Berlins Radwegen: Kai Wegner „weiß auch nicht, woher die Zahlen kommen“
Der Regierende Bürgermeister von Berlin und das Mysterium um die geplanten Haushaltskürzungen bei Radwegen. Foto: Imago/dts Nachrichtenagentur

Apropos Autos. Will der neue Senat sie unter Artenschutz stellen? Das fragen sich offenbar nicht mehr allein Radaktivisten. Selbst niederländische Nachrichten berichteten kürzlich über den vorläufigen Radwegestopp von Verkehrssenatorin Manja Schreiner. Nun schaltet sich auch noch Brüssel ein – zumindest die Grünen im EU-Parlament. Die Berliner CDU lege „proaktiv den Rückwärtsgang ein“, kritisiert EU-Verkehrspolitikerin Anna Deparnay-Grunenberg. Die Welt blickt mal wieder auf Berlin („schönste Stadt der Welt“/Regierender Wegner auf dem Hoffest) – aber nicht so, wie Berlin das gern hätte.

Wie kam es dazu? Der Berliner Senat erwägt offenbar, die Mittel für den Radwegeausbau in der Hauptstadt deutlich zu kürzen – um 40 bis 60 Prozent. Darauf deuten Pläne der Senatsfinanzverwaltung für den Doppelhaushalt 2024/25 hin.

Auf dem Hoffest am Dienstagabend beschwichtigte Wegner: „Ich weiß auch nicht, woher die Zahlen kommen, weil wir sind ja noch mitten in den Haushaltsberatungen“, sagte er dem „rbb“. Es bleibt spannend.