Das Berliner Senatsteam der SPD ist durchaus gewagt
Divers ist es, das SPD-Team. Doch mangelnde Fach- bzw. Verwaltungserfahrung könnte vor allem im Bereich Bildung und Wirtschaft zum Problem werden. Von Lorenz Maroldt.
Insgesamt ist es Giffey und Saleh gelungen, das im Vergleich zu den Koalitionspartnerinnen nach Herkunft und Geschlecht diverseste Team aufzustellen (dazu gehört auch die überraschende, aber folgerichtige Nominierung der 27 Jahre alten Ana-Maria Trăsnea als Staatssekretärin in der Senatskanzlei). Aber an einigen Stellen (vor allem bei der Bildung, auch bei der Wirtschaft) könnte mangelnde Fach- bzw. Verwaltungserfahrung zum Problem werden – und auch die Aufgabenverteilung auf Staatssekretärsebene scheint nicht ganz zu sitzen.
Beispiel Bildung: Der Kita-Fachmann Alexander Slotty soll den Schulbereich verantworten, der Wirtschaftsinformatiker Aziz Bozkurt hingegen den Kita-Bereich. Ebenfalls unverständlich: Digitalisierung und Schulbau werden auf beide Staatssekretäre aufgeteilt, obwohl sie eigentlich zusammengehören. (Slotty, bisher Vorsitzender der Volkssolidarität, hatte übrigens im November 2020 die Hauptstadtzulage nur für Landesbedienstete kritisiert – und die SPD-Mitglieder „um einen großen Vertrauensvorschuss“ für Giffey und Saleh gebeten).
Beispiel Verwaltungsmodernisierung: Ausgerechnet das zentralste Thema ist, je nach Lesart, gar nicht bzw. nur verstreut besetzt. Giffey will es aus der Senatskanzlei steuern – aber wie und mit wem?
