Ersatzfreiheitsstrafe wird wieder verhängt – Berlins Justizsenatorin dagegen
Tick, Tock, Ticketknast: Ab heute werden wieder Ersatzfreiheitsstrafen für Schwarzfahrer vollzogen. Wer zu einer Strafe von 40 Tagessätzen zu zehn Euro verurteilt wird, müsste 400 Euro zahlen und bei einer Ersatzstrafe nun wieder 40 Tage ins Gefängnis. Ein Haftplatz kostet laut Justizverwaltung pro Tag 200 Euro. Wegen der Pandemie war das Verfahren ausgesetzt worden, um die Fluktuation in Gefängnissen zu verringern – jetzt geht es gegen den Willen von Berlins Justizsenatorin Lena Kreck weiter. Heute will die Linke-Politikerin auf der Justizministerkonferenz einen neuen Vorstoß zur Abschaffung des Systems vorlegen. Zuständig dafür wäre Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Aber wäre das überhaupt sinnvoll – oder muss Strafe sein? Was sagen Sie?