Tu' Gutes und behalt' es für Dich
Alles, was er wollte, war eine Antwort: Wir hatten gestern über die vergeblichen Versuche von Checkpoint-Leser Tobias F. berichtet, Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) über Leerstand an der Friedrichstraße 112 und 114 zu informieren. Seine erste von fünf Mails hatte F. sehr freundlich mit den Worten begonnen: „Ich hoffe, ich bin mit meinem Anliegen bei Ihnen an der richtigen Adresse.“ War er nicht – darauf wies Stadtrat Gothe gestern die Checkpoint-Redaktion hin. Er sei „NICHT zuständig“ und habe die Mail „schon im Januar“ an die zuständige Stadträtin für Bürgerdienste, Ramona Reiser (Linke), weitergeleitet. Informiert wurde F. nie darüber, Reiser antwortete nicht, alle weiteren Mails wurden von Gothes Amt auch nicht beantwortet. Wir haben deshalb gestern (11.06 Uhr) eine Anfrage an Stadträtin Reiser geschickt und gestern (13.03 Uhr) kam die ausführliche Antwort – und Überraschung: F.s Anfrage hat längst etwas bewirkt. Reiser schreibt:
„Gewünschte Praxis ist, dass wir Bürger*innen nach der Eingabe von Hinweisen per Mail antworten, dass ihre Hinweise angekommen sind. Leider haben wir im konkreten Fall verpasst, Herrn F. eine solche Eingangsbestätigung zu erteilen. Das bedaure ich sehr.“ Und weiter: „Leider ist es uns jedoch nicht möglich detaillierte, aktuelle Sachstände aus laufenden Amtsverfahren an Bürger*innen rauszugeben, schon gar nicht, wenn Eigentümer*innen Rechtsmittel eingelegt haben und es um laufende Verfahren geht.“
Dann wird uns der aktuelle Sachstand aus dem laufenden Amtsverfahren mitgeteilt:
– „Für die Friedrichstraße 114 ist eine Leerstandsgenehmigung bis zum 26. November 2021 erteilt worden.“
– „Für die Friedrichstraße 112a liegt ein Antrag auf Erteilung eines Negativtests zur Klärung vor, ob überhaupt schützenswerter Wohnraum vorliegt und dieser dann entsprechend überhaupt nach dem ZwVbG zu ahnden ist. Die Prüfung dauert an.“
– „Für die Friedrichstraße 112b wurde eine Leerstandsgenehmigung abgelehnt. Aktuell läuft das Widerspruchsverfahren.“
…sind jetzt alle Amt, aber glücklich?
