Parteiinterne Kritik an Müller
Nach dem kaum verdauten Bundestagswahl-Debakel für die Berliner SPD (17,9 Prozent) war es um den Parteivorsitzenden und Rot-Rot-Grün regierenden Senatschef Michael Müller gerade wieder ruhiger geworden, da proben die SPD-Abgeordneten Dennis Buchner (40) und Sven Kohlmeier (41) den Frontalangriff – gut zwei Wochen vor dem Landesparteitag. „Jeder und jede verdient eine zweite Chance, aber nicht eine dritte und vierte“, schreiben sie in einem offenen Brief (hier als PDF). „Der Regierende Bürgermeister ist dafür leider ein gutes Beispiel.“ Es folgt eine Liste von Niederlagen: Volksentscheid Tempelhof – als Senator verloren, die „komplett auf Müller zugeschnittene Kampagne“ bei der Wahl 2016 „endete mit Verlusten von etwa sieben Prozent“ – zuletzt die Niederlage beim Volksentscheid Tegel. Müllers Rücktritt fordern Buchner und Kohlmeier zwar nicht, aber die Botschaft ist deutlich: „Politische Verantwortung übernehmen, muss übrigens nicht heißen, komplett aus der Politik zu verschwinden.“ Das sitzt.