Berliner Bezirk beantwortet Verordneten-Anfragen oft zu spät

Weil das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf nur spät auf kleine Anfragen reagiert, hat sich Martin Burth beim Innensenator beschwert. Die Antwort verblüfft. Von Anke Myrrhe

Warum die Stadt nicht funktioniert, zeigt ein kleines Beispiel aus Charlottenburg-Wilmersdorf, graue Realität der Berliner Bezirksverwaltungen. Hier beschwerte sich der kürzlich nicht wiedergewählte Bezirksverordnete Martin Burth (SPD), dass kleine Anfragen vom Bezirksamt regelmäßig stark verspätet beantwortet werden. Burth hat dazu Beschwerde bei der Bezirksaufsicht beim Innensenator eingereicht – und zwei Monate später eine Antwort erhalten. Das BA sei zwar verpflichtet, Anfragen innerhalb von vier Wochen zu beantworten, habe aber nach Bitte um Stellungnahmen mitgeteilt, dass das wegen andauernder Arbeitsüberlastung von Mitgliedern des Bezirksamts teilweise nicht möglich ist. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport kommt zu dem Schluss, es lägen zwar Rechtsverstöße vor, sehe aber „keine Veranlassung für eine bezirksaufsichtsrechtliche Maßnahme des Senats“. Frage beantwortet.