Grünes Licht für „Berlin autofrei“
in Berlin wird’s auch in den kommenden Tagen heiß hergehen, schon heute sind 30 Grad angekündigt. Kühle Ideen für den schwitzigen Sommer lesen Sie weiter unten.
Zunächst ein Thema, das für hitzige Diskussionen sorgt: Grünes Licht für „Berlin autofrei“. Der Gesetzentwurf, der das Autofahren im S-Bahn-Ring weitgehend verbieten will, ist laut Berliner Verfassungsgericht – anders als vom Senat vermutet – verhältnismäßig und verstößt „nicht gegen Grundrechte“. Demnach besteht „kein Anspruch auf Aufrechterhaltung eines bestehenden Gemeingebrauchs“.
Der Weg für einen Volksentscheid ist damit frei. Vier Monate haben die Initiatoren jetzt, um Unterschriften von mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten sammeln (rund 170.000 Menschen). Und was meinen Sie?
