Wie geht es weiter mit der Ampel?
die gute Nachricht vorneweg: Wir wecken Sie heute mit keiner weiteren Hiobsbotschaft. Ist ja schon genug los. Die Aussicht auf vier weitere Jahre Donald Trump als US-Präsident beschwören noch beim härtesten Optimisten düstere Ohnmachtsgefühle über die Lage der Welt herauf. Das Ampel-Aus wirkt da nur als kurzer Schreck obendrauf. Führt uns aber sogleich hoffnungsvoll vor Augen: Nichts muss für immer so bleiben, wie es ist. Auch keine zumindest gefühlt ewig dahinsiechende Bundesregierung. Oder wie uns Bundes-Konfuzius und Bundespräsident in Personalunion Frank-Walter Steinmeier (SPD) aufmuntert: „Das Ende einer Koalition ist nicht das Ende der Welt.“
Nur wie geht’s jetzt weiter? Die FDP-Minister sind jetzt raus aus der Regierung – bis auf Volker Wissing, der dafür raus aus der FDP ist. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) will schnellstens Neuwahlen und verlangt von Bundeskanzler Olaf Scholz spätestens kommende Woche die Vertrauensfrage im Bundestag.
Der Kanzler bleibt bislang hart, giftet weiter gegen Christian Lindner, und will das Prozedere zum Regierungsende weiterhin erst Mitte Januar einleiten. Zumindest vordergründig, um auch mithilfe von CDU/CSU noch einige Gesetze zu beschließen, bevor Deutschland im monatelangen Wahl-Stillstand landet. Das wiederum lehnt Merz ab. Und dazwischen postet Robert Habeck noch ein Kurz-Video von sich am Schreibtisch, das seine Kanzlerkandidatur andeutet und um klarzumachen: Der Wahlkampf beginnt jetzt.
Für Christian Lindner hat aktuell immerhin die BVG auf Instagram noch einen Job übrig – als Busfahrer. Gut, wenn man auch in diesen Tagen den Humor nicht verliert.
Weitere Leseempfehlungen zum Ende der Ampel:
+ Massive Einwände gegen den Termin: Warum will Olaf Scholz die Vertrauensfrage unbedingt im Januar stellen?
+ Merz gegen Neuwahl erst im März: Die Union drängt auf Tempo – nicht nur aus Sorge um Deutschland.
+ Volker Wissing: Wieso der letzte Fan der Ampel für die Regierung die Partei verlassen hat.
+ Carsten Linnemanns Plan: Die wichtigsten Punkte des CDU-Programms zur Regierungsübernahme.
+ Scholz zettelt einen Rosenkrieg an: Das Nachtreten ist zu viel, kommentiert Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff.
