Vier Gründe für Berlins Verwahrlosung: Wer ist zuständig für den Müll an der Schillerbibliothek?

An der Schillerbibliothek im Wedding liegen Unrat und Müll und niemand kümmert sich darum. Warum die Zuständigkeit nicht so einfach zu bestimmen ist, erklären wir in vier Gründen. Von Lorenz Maroldt.

Berlinkenner wissen: Die Basis der landestypischen organisierten Unzuständigkeit ist die unorganisierte Überzuständigkeit – und die besichtigen wir heute an der Schillerbibliothek im Wedding, wo es aussieht wie Sau. Das sieht auch das BA Mitte so: „Die derzeitige Situation ist in jeder Hinsicht unbefriedigend“, teilte der stv. Bezirksbürgermeister Carsten Spallek jetzt dem früheren BBM Stephan von Dassel mit, der sich u.a. über größere Abfallhaufen, Kot, Lumpen, Scherben und Fahrradwracks sowie ständigem Alkohol- und Drogenkonsum rund um die vor allem von Kindern und Jugendlichen besuchte Bibliothek beklagte.

Und damit zum „Aber“, das erklärt, warum es auch an vielen andern Orten der Stadt so aussieht, wie es aussieht, nämlich: in jeder Hinsicht unbefriedigend.

Erstens: „Die Durchwegung vor der Bibliothek von der Müllerstraße Richtung Genter Straße hin bis zur hinteren Gebäudekante des Job-Centers befindet sich im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes. Eine Reinigung durch die Berliner Stadtreinigung wird angestrebt, ist aber derzeit nicht möglich, da der Weg nicht als Öffentliches Straßenland gewidmet ist.“

Zweitens: Die Grünfläche hinter der Bibliothek befindet sich im Fachvermögen des Amtes für Weiterbildung und Kultur. Hier erfolgt die Reinigung im Einzelfall durch eine externe Beauftragung. Eine dauerhafte Beauftragung ist jedoch nicht möglich, da dafür „keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.“

Drittens: „Die Fläche, auf der sich der sog. Lesegarten befindet, befindet sich im Vermögen der Berliner
Immobilienmanagement GmbH (Anm. d. Red.: Gehört also dem Land Berlin). Diese ist auch für die Reinigung dieser Fläche zuständig.“

Viertens: Auf dem Vorplatz ist zwar der Alkoholkonsum untersagt, „eine dauerhafte Beaufsichtigung des Platzes ist dem Bezirksamt aus Kostengründen jedoch nicht möglich“.

Mit anderen Worten: „Da kannste nix machen“, wie der Ur-Berliner Frank Zander ganz richtig festgestellt hat – deshalb ist das auch unser Soundtrack des Tages und kommt damit auf die Checkpoint-Sommerhit-Playlist bei Spotify, die Sie sich hier anhören können. (Q: KA 0415/VI)