Bebauungsplan Checkpoint Charlie

Bewegen wird sich heute höchstwahrscheinlich was in Sachen Checkpoint Charlie. Die Chancen stehen gut, dass der Bebauungsplan 1-98 beschlossen wird. Laut Senat soll er „die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Sicherung eines Standorts für einen Bildungs- und Erinnerungsort (nachfolgend auch Museum genannt) einschließlich einer Freifläche sowie einer der zentralen Lage des Orts entsprechenden gemischten Nutzung mit einem hohen Wohnanteil“ schaffen. Eine Anmerkung die Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken noch wichtig war: „Da keine wirtschaftliche Betrachtung verschiedener Varianten vorliegt, sind die Haushaltsrisiken nicht zu beziffern. Um diese zu begrenzen, ist es nicht beabsichtigt, dass das Land Berlin selber Grundstückseigentümer oder Bauherr für das Museum wird.“ Er bat das zu ergänzen.