Begünstigte die Wirtschaftssenatorin den Soforthilfe-Missbrauch?

Massive Betrugsfälle und Ermittlungen wegen Untreue: Die Corona-Soforthilfen wurden mit heißer Nadel gestrickt. Ein Vermerk bringt nun die zuständige Senatorin Pop in Erklärungsnot. Von Lorenz Maroldt

Frage für Berlinkenner, was ist leichter: einen Termin im Bürgeramt zu bekommen – oder eine konkrete Auskunft der Wirtschaftsverwaltung in Sachen Ermittlungen gegen die IBB? Sie ahnen es… Wir wollten wissen, ob die Senatorin handschriftliche Änderungen an den Entwürfen zu den am 27. März erstmals online gegangenen Antragsformularen für Corona-Soforthilfen vorgenommen hat (und wenn ja: ob durch Verzicht auf Nachweispflichten Missbrauch begünstigt wurde). Erst nach mehreren Anläufen und dem Hinweis auf die Auskunftspflicht kam eine grundsätzliche Antwort: „Es entspricht selbstverständlich der politischen Leitungsverantwortung, Vorschläge der Verwaltung persönlich abzuzeichnen und ggf. abzuändern, handschriftlich und / oder elektronisch.“