Freund, Feind, Parteifreund: Wie eine alte Parteifehde Berlin-Mittes grünen Bürgermeister stürzt
Ist Stephan von Dassels Fehltritt Anlass, offene parteiinterne Rechnungen zu begleichen? Der Ruf nach Rücktritt vor Aufklärung legt dies nahe. Ein Kommentar von Julius Betschka
Ciao, Goodbye, auf Wiedersehen! Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel wird wohl sein Amt verlieren. Nicht nur seine eigene Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte und der Koalitionspartner SPD drängen zum Rücktritt, sondern auch die beiden Landesvorsitzenden der Berliner Grünen. Gleichzeitig fordern Philmon Ghirmai und Susanne Mertens eine „lückenlose Aufklärung des Vorgangs“. Moment, kommt die Aufklärung einer undurchsichtigen Affäre nicht sonst vor dem Rücktritt? Nun ja, es geht bei all dem Rücktrittforderungselan der Grünen eher am Rand um das Fehlverhalten des Bürgermeisters. Von Dassels Fehltritt? Anlass, um offene Rechnungen zu begleichen.
Es gilt wie so oft: Freund, Feind, Parteifreund. Das ist bei den Grünen nicht anders als in anderen Parteien. Auch wenn sich dort auf Parteitagen schonmal ein „Ich liebe Euch“ (Bettina Jarasch, 24.04.21) entgegengefühlt wird. Loswerden wollten viele Grüne ihren Bezirkschef schon vor der Wahl. Zu wenig Verkehrswende, zu viel Polizei in Parks. Zu viel Sauberkeit, zu wenig Streicheln der Parteiseele. Dass von Dassel einmal forderte „aggressive Obdachlose“ notfalls in ihre Heimatländer abzuschieben, haben ihm viele in der Partei (und darüber hinaus) nie verziehen. Von Dassel setzte sich in einem erbittert geführten parteiinternen Kampf trotzdem knapp durch, aber die Feindschaft blieb.
Es besteht der Verdacht, dass von Dassel einen Parteifreund in eine zentrale Position im Bezirksamt setzen wollte – und einem anderen Bewerber privat Geld bot, damit dieser eine Klage gegen die Auswahl fallen lässt. Ein jahrelanger Rechtsstreit hätte die Besetzung der wichtigen Digitalisierungsstelle verhindert, argumentiert von Dassel. Sein Mann hat in Oxford studiert, bei McKinsey gearbeitet und in der Staatskanzlei Brandenburg. Er war dort auch für E-Government zuständig. Doch die Debatte, ob auch ein Parteifreund eine gute Besetzung für eine Stelle sein könnte, wird nicht mehr geführt. Statt sein Handeln zwischen Unorthodoxie und Bestechungsvorwurf (womöglich: zugunsten der Menschen im Bezirk) verständlich zu machen, teilte sich der Bürgermeister nur häppchenweise und wenig einsichtig mit. Politiker stürzen selten über Fehler, meist über den Umgang damit – oder durch offene Rechnungen in der Partei.
