Sechs Bezirke dafür, sechs dagegen – Klimaentscheid „unecht“ gescheitert

der Volksentscheid zur Klimaneutralität Berlins 2030 ist auf hohen Niveau gescheitert – und zwar „unecht“, weil zwar die Mehrheit der Teilnehmer mit Ja gestimmt hat, aber das Zustimmungsquorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten nicht erreicht wurde. 50,9 Prozent Ja- und 48,7 Prozent Nein-Stimmen, lautet die Bilanz für die ganze Stadt. Die drei westlichen und östlichen Randbezirke stimmten jeweils mehrheitlich mit Nein, die sechs dazwischen mit Ja. 35,8 Prozent Beteiligung sind für einen Volksentscheid abseits von Wahlterminen überdurchschnittlich: Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ nennt als Mittel aus 16 so terminierten Entscheiden 34,1 Prozent Beteiligung gegenüber 63,1 Prozent bei an Wahlen gekoppelten.