Frank-Scholtysek-Tag

Im Parlamentsbüro war gestern Frank-Scholtysek-Tag: Gleich fünf beantwortete Anfragen des AfD-Abgeordneten wurden publiziert. Hier die Zusammenfassung: „Dem Senat sind keine Fälle von Treibstoffschnellablässen (aus Flugzeugen, 2010-2018, d.A.) über dem Gebiet des Landes Berlin bekannt.“ „In den letzten fünf Jahren gab es keine Todesfälle von Elefanten im Zoo.“ „Die Platzierung der Container des Berliner Luftgütemessnetzes erfolgte entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.“ „Eine Auflistung nach Bezirken aller derzeit im Stadtgebiet Berlins in Betrieb stehenden Ladestationen (für E-Autos) ist der Senatsverwaltung mangels Informationen derzeit nicht möglich.“ „Die mit Pollern gesperrten Parkplätze (auf dem Mehringdamm) sind künftige Standorte für die geplanten Parkscheinautomaten für die ab 01.10.2018 in Betrieb gehenden Parkzonen 60 und 61.“