Nach umstrittener Personalentscheidung: Druck aus der SPD auf Berlins Innensenatorin Spranger wächst
In der Partei kursiert inzwischen ein offener Brief, der Sprangers Vorgehen als „nicht nachvollziehbar“ kritisiert. Zudem veröffentlichte eine Arbeitsgemeinschaft eine „Protestnote“. Von Daniel Böldt
In der Berliner SPD rumort es nach der umstrittenen Personalentscheidung von Innensenatorin Iris Spranger unterdessen weiter. Inzwischen kursiert ein offener Brief in der Partei, der Sprangers Vorgehen als „nicht nachvollziehbar“ kritisiert. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen veröffentlichte eine „Protestnote“.
Unklar ist immer noch, aus welchem konkreten Anlass Spranger die Sport-Staatssekretärin und Giffey-Vertraute Nicola Böcker-Giannini die Ausübung ihrer Amtsgeschäfte untersagt hat. In dem offenen Brief heißt es: „Der Verdacht drängt sich auf, diese Personalie könnte aus innerparteilicher Motivation und damit aus fachfremden Erwägungen erfolgt sein.“ Harter Tobak, denn das wäre illegal. Einer Beamtin kann laut Gesetz nur aus „zwingenden dienstlichen Gründen“ die Amtsführung untersagt werden.
Kolportiert wird ein Zusammenhang mit der Finanzierung der Männer-Fußballeuropameisterschaft 2024 in Berlin. Im aktuellen Haushaltsentwurf aus dem Juli heißt es, dass die EM das Land Berlin rund 65 Millionen Euro kostet. Aus Parlamentskreisen erfuhr der Checkpoint, dass Spranger jedoch mittlerweile von über 80 Millionen Euro ausgeht.
Ob das wirklich ein triftiger Grund ist, eine Staatssekretärin zu feuern, daran äußert im Hintergrund nicht nur die SPD Zweifel. Klar scheint: Spranger muss sich bald erklären. Nächste Gelegenheit: der Sportausschuss am Freitag.
