Die Drei von der Zankstelle
Unser Autor imaginiert den entscheidenden Moment der Sondierungssgespräche. Die Partei-Granden Giffey, Jarasch und Lederer in einem Mini-Drama aus dem Checkpoint. Von Lorenz Maroldt
Und damit sind wir auch schon bei der neuen Koalition, die voraussichtlich die alte sein wird (auch wenn sie dann wegen der vertauschten Kräfteverhältnisse zwischen Grünen und Linken RGR heißen wird statt RRG und wir sie hier jetzt mal XYZ nennen). Stellen wir uns für einen Moment den entscheidenden Moment der Sondierungsgespräche vor…
X: „Wir brauchen noch eine Vision, irgendetwas, das die Leute mitreißt.“
Y: „Hm. Wie wäre es mit etwas irre Innovativem?“
(Alle nicken bedächtig mit den Köpfen)
Z: „Ich hab’s! Wir versprechen den Leuten einfach, was ihnen sowieso schon zusteht!“
X: „Klingt gut! Das wird ihnen gefallen.“
Y: „Geil. Hat irgendwer ‘ne Idee?“
Z: „Lasst uns einfach mal in den Koalitionsvertrag von 2016 schauen, da kann sich doch keine Sau mehr dran erinnern.“
(Alle blättern im alten Koalitionsvertrag)
X: „Hier: ‚Leistungsfähiges Bürgeramt‘, Seite 135 – da steht, dass alle Bürger ihr Anliegen innerhalb von 14 Tagen auf dem Bürgeramt erledigen können müssen.“
Y: „Hä, wie soll das denn gehen? Und ‚erledigen können müssen‘? Wer hat das formuliert? So dürfen wir das jedenfalls nicht kopieren, das fällt dann doch noch jemandem auf.“
Z: „Ok, wir schreiben es um. Wir wär’s damit: ‚Wir ergreifen Maßnahmen, die sichern, dass Bürgerinnen und Bürger innerhalb von 14 Tagen einen Termin beim Bürgeramt bekommen können.‘“
X: „Sensationell.“
Y: „Wir brauchen nur noch jemanden, der dafür zuständig ist.“
Z: „Moment mal… Michael, kannst Du da nicht mal demnächst im Bundestag…“
So, mal schauen, was die Koalitionäre in spe sonst noch so besprochen haben:
+ Zum Thema Enteignung wird eine Expertenkommission gegründet (Entscheidungsaufschub: mindestens ein Jahr).
+ Zum Thema A 100 gibt’s einen Kompromiss: Der 16. Bauabschnitt wird zu Ende gebaut, der 17. Abschnitt jedenfalls nicht in dieser Legislaturperiode (Aufschub: mindestens fünf Jahre).
+ Zum Thema Mieten und Wohnen wird ein „Bündnis“ gegründet (siehe auch „Kommission“, früher bekannt als „Arbeitskreis“)
+ Außerdem: Es gibt mehr Videoüberwachung, mehr Polizei, mehr Mindestlohn (13 Euro bei öffentlichen Aufträgen), mehr Kitaplätze, mehr Lehrerverbeamtung, mehr Investitionen, mehr Klimaschutz und einiges mehr. Und weil unter 18-Jährige aus Versehen sowieso schon mitgewählt haben, sollen sie das künftig auf Landesebene auch ganz offiziell dürfen.
Klaus Lederer nennt das alles „sozial und ökologisch“.
Bettina Jarasch nennt das „ökosozial“.
Franziska Giffey nennt das sozialdemokratisch.
