Lediglich eine „analoge Optik zu Mülltonnen“: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verteidigt die Verwendung von schwarzen Wahlurnen
Eine Tonne macht noch keine Mülltonne, erklärt das Bezirksamt. Wo der Unterschied liegt und wieso Franziska Giffey ihre Stimme bei der Wiederholungswahl in eine normale Urne einwerfen konnte. Von Lotte Buschenhagen.
Im Fall der Stimmzettel in Xhain, die in einer Mülltonne gelandet sind (CP vom 28.2., Fotos hier), gibt es eine überraschende Wendung: Das war gar kein Mülleimer! „Es handelt sich hierbei um Wahlurnen, die in der Herstellung eine analoge Optik zu Mülltonnen haben“, schreibt das Bezirksamt jetzt auf Anfrage von Michael Heihsel (FDP). Im Gegensatz zu Tonnen hätten die Urnen einen Schlitz im Deckel – und die Räder seien da ja wohl nur, um sie leichter zu transportieren. Dass Frau Giffey ihren Stimmzettel trotzdem nicht in die Tonne, pardon, Urne werfen musste, habe die Bürgermeisterin „als oberste Dienstherrin des Landes Berlin selbst veranlasst.“ Ob auch in anderen Wahllokalen Müll-Urnen getauscht wurden? Nö, sagt der Bezirk: „Da es keine Mülltonnen gab, ist auch ein Tausch nicht erfolgt. Zudem gab es keinen Grund für einen Austausch, da sich sonst niemand daran gestört hat.“