Heute startet das SPD-Mitgliedervotum – die Befürworter der Koalition erstarken
Checkpoint-Leser kennen die Reihenfolge: Freund, Feind, Parteifreund. Fast 20.000 SPD-Parteifreunde dürfen nun bis zum 23. April über den Koalitionsvertrag abstimmen. Schon heute soll das fertige Papier an die Mitglieder geschickt werden, die Antwortbögen sollen neutral und ohne Empfehlung der Parteispitze gestaltet sein. Jetzt sammeln sich aber namhafte Befürworter der Koalition mit der CDU, darunter Staatssekretärinnen wie Nicola Böcker-Giannini, Ex-Senatoren, auch Bundestagsabgeordnete.
Dem Kollegen Alexander Fröhlich liegt das Schreiben „Besser mit uns. Aus Verantwortung für Berlin“ exklusiv vor. „Als SPD übernehmen wir Verantwortung und ducken uns nicht weg“, schreiben die Unterzeichner darin. „Der Weg in die Opposition ist keine Option.“ Und: „Die Schwarz-Rote Koalition ist ein Bündnis auf Zeit in einer besonderen Lage.“ Der Brief gleicht im Weiteren einer Abrechnung mit der Koalition mit Grünen und Linken, der „vertrauensvolles Miteinander“ und „gemeinsame Vision“ gefehlt hätten. Warum so viele in der SPD gerade so zufrieden mit der CDU sind? Lesen Sie hier in unserer Analyse.