Berlins Parlament tagt weniger oft als angekündigt

Wenn man sich schon die Diäten erhöht, wollte man auch öfter tagen. Doch der Sitzungsplan des Abgeordnetenhauses sieht für 2021 nur 16 statt 18 Plenartage vor. Von Julius Betschka

Wagen wir einen Blick in die Zukunft: 2021 sollte es mehr Parlamentssitzungen als bisher geben: 18. Das hatten alle Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus (mit Ausnahme der AfD) im vergangenen Jahr zusammen mit einer Erhöhung der Diäten beschlossen. Zwei Plenartage mehr als bislang sollten es sein, weil aus Zeitmangel Vorhaben regelmäßig unerledigt blieben. Nun kursiert ein Entwurf des Sitzungsplans aus dem Büro von Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland, der dem Checkpoint vorliegt. In diesem sind für das kommende Jahr allerdings nur 16 Sitzungen (plus einer Wahlsitzung) angesetzt. In der Koalition murren die ersten über das fatale Signal, das man so nach außen sende, und wollen auf die Mindestzahl von 18 Sitzungen drängen. Auf Checkpoint-Anfrage betont Abgeordnetenhaus-Sprecher Ansgar Hinz: „Der Plan, der Ihnen vorliegt, ist einer von mehreren Entwürfen. Sie wurden bislang nicht vom Ältestenrat beraten.“ Er bleibt aber dabei: Aufgrund „gewisser Ferienvorgaben“ und der Abgeordnetenhauswahl könne es 2021 zu „verringerten Sitzungen“ kommen. Projekt 18? Einfach verflucht.