Berliner Senat tut sich schwer mit rechten Spenden des Humboldtforums

Nach einer Anfrage der Linken-Abgeordneten Katalin Gennburg in puncto Rückzahlung rechter Spenden, windet sich der Berliner Senat. Von Lotte Buschenhagen.

Apropos nie aufhören: Rückzahlen oder nicht rückzahlen? Bei der Frage, wie mit rechtsextremen Spenden an das Humboldtforum zu verfahren sei, redet sich der Senat heraus, dass es wehtut (Q: AGH-Anfrage, Katalin Gennburg, Linke). Zwar befürworte man Rückabwicklungen „im konkreten, jeweils zu prüfenden Einzelfall“, aber: Dafür bräuchte es einen neuen Topf. „Die Rückzahlung einer Spende ist nicht ohne weiteres möglich, da die Stiftung die Spende bereits ausgegeben hat“. Nähmen Spendende die Rückgabe an (!), müsste das Forum auch noch ausgestellte Spendenquittungen zurückfordern und schließlich – the horror! – gar das Finanzamt informieren. Erinnerungskultur, Level: Berlin.