Nicht auf der SPD-Bezirksliste für die AGH-Wahl: Nächster politischer Rückschlag für Franziska Giffey

Es ist der nächste heftige politische Rückschlag für Franziska Giffey. Seit 2023 musste die ehemalige Bundesministerin nicht nur das Amt der Regierenden Bürgermeisterin und den Landesvorsitz der Berliner SPD abgeben, sie hatte auch bei der Spitzenkandidatenkür für die kommende Wahl nicht den Hauch einer Chance.

Und nun das: Wie es aussieht, bekommt Giffey nicht einmal einen Platz auf der Bezirksliste ihres Kreisverbandes Neukölln für die Abgeordnetenhauswahl. Der Kreisvorstand hat sie für die Wahl am Sonnabend nicht nominiert (zuerst hatte die B.Z. berichtet). Giffey bleibt damit nur das Direktmandat in Rudow, das sie allerdings schon 2023 mit großem Abstand verpasste.

Zwar dürfte Giffeys Ziel ohnehin die Fortsetzung ihrer Arbeit im Senat sein, wofür sie kein Mandat für das Abgeordnetenhaus bräuchte. Und dennoch: Dass die SPD-Politikerin nicht einmal in ihrem eigenen Kreisverband – in dem ihre politische Karriere einst begann – eine Mehrheit hinter sich weiß, wirft ein Schlaglicht sowohl auf Giffey als auch auf ihre Partei.