Datenschutzbeauftragte wirft Bildungsverwaltung Versäumnisse vor

Berlins oberste Datenschützerin Smoltczyk geht die Bildungsverwaltung scharf an. Die jetzt genutzten Schul-Plattformen seien als Dauerlösung „nicht hinnehmbar.“ Von Lorenz Maroldt

Apropos Schule, apropos Lernraum: Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk wirft der Bildungsverwaltung erhebliche Versäumnisse bei der Digitalisierung der Schulen während der Pandemie vor. Dem Checkpoint sagte Smoltczyk, sie habe im vergangenen Jahr mehrmals ihre Hilfe angeboten. Dies sei jedoch lange ignoriert worden. So nutzten Schulen heute digitale Dienste, die nicht datenschutzkonform sind: „Als dauerhafte Lösung ist das nicht hinnehmbar – dieser Zustand muss so schnell wie möglich beendet werden.“ Smoltczyk beklagt, dass sie nicht beziehungsweise erst sehr spät in die Entwicklung und die Beschaffung der Lernplattformen „Lernraum“ und „Itslearning“ eingebunden war.

Die Bildungsverwaltung widerspricht: „Es hat seit Sommer 2020 permanent Gespräche und Kontakte gegeben, sowohl auf Arbeitsebene als auch mit der Staatssekretärin.“ Auf die Checkpoint-Frage, welche an Schulen verwendeten digitalen Produkte nicht den datenschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechen, antwortete Verwaltungssprecher Martin Klesmann so: „SenBJF hat der Datenschutzbeauftragten eine umfassende Zusammenstellung aller an Schulen eingesetzten Systeme (BBDI hatte dies auch so angefordert) übersandt, in der Hoffnung darauf, eine Whitelist zu erhalten.