Senatoren mit Koalitionsverhandlungen beschäftigt

Schwarz-Rot ante portas: Die 16 Facharbeitsgruppen haben ihre Vorarbeiten für den neuen Koalitionsvertrag im Bund abgeschlossen. Mitverhandelt haben gleich vier Berliner Senator:innen – tagelang. Wie viel Arbeitszeit haben wir da spendiert? 

Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) „verhandelte in der AG Wirtschaft, Industrie und Tourismus an 3,5 Tagen“, schreibt ihre Sprecherin dem Checkpoint. Und beschwichtigte gleich: „Es ist gut für Berlin, dass die Hauptstadtthemen so auch auf Bundesebene eingebracht wurden.“ Natürlich seien Absagen regulärer Termine da „nicht zu vermeiden“ gewesen. Doch immerhin habe diese Arbeitsgruppe „in Rekordzeit“ verhandelt.

Scheint so: Die AG Arbeit und Soziales verhandelte nach Checkpoint-Informationen sieben Tage am Stück. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) „hat an allen Sitzungen bis auf eine teilgenommen“, berichtet ihr Sprecher. „Einige zuvor festgelegte Termine mussten verschoben werden.“ Doch wird versichert: „Die alltägliche Arbeit war zu keinem Zeitpunkt eingeschränkt.“ Besser ist das! 

Kultursenator Joe Chialo (CDU) verhandelte in der AG Kultur und Medien mit. Wie fleißig genau, weiß seine Verwaltung nicht: „Über die jeweilige Dauer haben wir keine Kenntnis.“ Wo er Termine nicht wahrnehmen konnte, seien Staatssekretäre eingesprungen.

Die Verwaltung von Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) blieb eine Antwort schuldig. Jetzt aber back to Berlin business, okay?