Gegen Verantwortung ist Michael Müller immun
Die Rekonstruktion der Debatten im Berliner Senat ist ein Offenbarungseid für Michael Müller. Er hat das Ausmaß der Corona-Krise nicht begriffen. Ein Kommentar. Von Lorenz Maroldt
Immer mehr Berliner Sozialdemokraten beherzigen in der Corona-Krise den Rat der Experten vom Robert-Koch-Institut: Sie setzen auf „soziale Distanzierung“ – und gehen auf Abstand zum Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Von einem „katastrophalen Krisenmanagement“ ist selbst unter Senatsmitgliedern die Rede. „Fassungslos“ nahmen sie zur Kenntnis, wie Müller am Dienstag nach der Anhörung von Corona-Experten herumlamentierte. Ein Teilnehmer der Runde beschrieb dem Checkpoint die Szenerie so:
„Da sitzt ein Mediziner und sagt, in anderthalb Monaten haben wir italienische Verhältnisse, hunderte Tote, nicht aufzuhalten, es wird im Sommer kaum besser, es geht im Herbst weiter. Er rät, alles abzusagen, um das Tempo der Neuinfektionen zu verlangsamen, damit die Kapazitätsgrenze in den Kliniken nicht überschritten wird. Denn wenn das passiert, dann muss man entscheiden, wer sterben muss und wer eine Chance bekommt.“
Ein anderes Senatsmitglied sagt: „Auf wen sonst sollen wir hören, wenn nicht auf die Experten?“ Müller aber glaubt, dass alle hysterisch werden. Er ist zwar stolz darauf, dass die führenden Corona-Experten in Berlin arbeiten, aber er sieht keinen Sinn darin, das eine abzusagen und das andere nicht. Er ärgert sich über Bayern und Nordrhein-Westfalen, weil die „vorpreschen“ in der Krise, anstatt ihren Terminkalender der Reihe nach in Ruhe abzuarbeiten.
Nur unter größtem Druck stimmt er in der Nacht zum Mittwoch doch noch einem Verbot von Großveranstaltungen zu. Am Mittwoch verkündet Müller dann in beleidigtem Ton die Wende, für die Sorgen und Ängste der Leute findet er dabei kein einziges Wort. Stattdessen nur ein neues Lamento über die Unionskollegen der anderen Länder, denen er parteipolitisch motiviertes Vorgehen unterstellt – und eine Ankündigung von Action à la Müller: „Ich habe eine Verständigungsrunde in Gang gesetzt.“ Das kommt in SARS-CoV-2-Kreisen sicher super an.
Verantwortung sollen laut Müller aber sowieso besser erstmal andere übernehmen – also die Amtsärzte, die Gesundheitsämter, die Bezirke, die Ministerpräsidentenkonferenz, Angela Merkel und natürlich der Gesundheitsminister: „Ich würde mich freuen, wenn es Spahn nicht nur bei Empfehlungen belässt“, sagt Müller. Der kühle Konter der Kanzlerin: „Föderalismus ist nicht dafür da, dass man Verantwortung wegschiebt, sondern Föderalismus ist dafür da, dass jeder an seiner Stelle Verantwortung wahrnimmt.“
Aber gegenüber Verantwortung ist Müller offensichtlich immun: Die Schließung der staatlichen Bühnen wurde dem Regierenden Bürgermeister lediglich vom Kultursenator „mitgeteilt“ – nach der Sitzung des Senats, bei der unter Müllers Leitung darüber nur ergebnislos gesprochen wurde.
Niemand kann ernsthaft erwarten, dass die Politik in der Corona-Krise nur richtige Entscheidungen trifft. Aber immer abzuwarten, wie es der Regierende Bürgermeister für geboten hält, ist ein Offenbarungseid – und ein gefährlicher Tiefpunkt in der langen Geschichte der organisierten Berliner Unzuständigkeit. Die Politik muss dort entscheiden, wo Unsicherheit herrscht. Das ist hier der Fall. Selbst hochspezialisierte Experten können nicht exakt voraussagen, wie sich die Covid-19-Situation entwickelt. Aber sie sagen: Die Lage ist absolut ernst. Gutes Regieren bedeutet, in einer unsicheren, aber ernsten Lage Verantwortung zu tragen, nicht sie abzuschieben. Und wer übernimmt jetzt Verantwortung in der SPD? Es ist höchste Zeit.
