„Es geht nicht um Apfelkuchenrezepte, es geht um Menschenleben“
Beim Gerangel um Impflizenzen bekleckert sich R2G nicht mit Ruhm. Nun hat sich Berlins SPD-Chef Saleh eingeschaltet. Er geht Wirtschaftssenatorin Pop scharf an. Von Julius Betschka
Ding-Dong, Wahlkampf! Erst am Dienstag hatte sich die rot-rot-grüne Koalition nach langem Ringen der parlamentarischen Geschäftsführer auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, der a) eine Vergesellschaftung der Impflizenzen fordert (SPD und Linke) und b) eine bundesweite Schnelltest-Strategie (Grüne).
Heute soll das Papier im Abgeordnetenhaus beschlossen werden. Die Grünen hatten schon vorher ausrichten lassen, diesem Kompromiss nur mit „Bauchschmerzen“ zuzustimmen. In der „Morgenpost“ setzte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) jetzt noch einen drauf.
Dort machte sie klar, was sie von der Forderung nach einer Freigabe der Impflizenzen hält: „Das ist kein Apfelkuchenrezept, das man einfach weitergeben kann. Entweder verstehen manche zu wenig von der Materie oder machen schon Wahlkampf. Beides finde ich befremdlich.“ So weit, so deutlich.
Nicht einmal bei den Grünen waren alle begeistert über Pops offene Worte, der Vergesellschaftungs-Appell an Jens Spahn wäre doch ohnehin im politischen Nirvana verschwunden, so hoffte man.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh sagte dem Checkpoint am Abend: „Anders als ihre Fraktion hat Frau Pop offenbar nicht den Ernst der Lage verstanden. Es ist nicht die Zeit für Wortspielchen. Es geht nicht um Apfelkuchenrezepte, es geht um Menschenleben. Wir müssen impfen, was das Zeug hält.
Das Einzige, was ich von der Wirtschaftssenatorin hören will, sind gute Konzepte und Ideen, wie wir aus dieser dramatischen Krise wieder herauskommen – gerade auch wirtschaftlich.“
Falls Rot-Rot-Grün noch daran gedacht haben sollte, die Erhitzung des Koalitionsklimas auf maximal zwei Grad zu beschränken: Die Kipppunkte sind erreicht.
