Haushalt

Womit wir beim Geld wären. Gestern präsentierte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner zusammen mit Bürgermeisterin Franziska Giffey und Finanzsenator Stefan Evers den Entwurf für den Landeshaushalt 2024/2025. Im Vorfeld wurde ein zünftiger Kahlschlag befürchtet. Doch Wegner beteuerte gestern: „Wir haben es geschafft, gerade keinen Kürzungshaushalt vorzulegen.“

Tatsächlich steigen die veranschlagten Ausgaben im kommenden Jahr von derzeit 37,8 auf 38,6 Milliarden Euro. Der Spardruck lauert jedoch woanders. Die Inflation macht bei den Staatsausgaben nicht Halt. Vieles ist, vieles wird teurer. Auch das Land Berlin wird sich mit dem zur Verfügung stehenden Geld weniger leisten können als zuvor. Für welche konkreten Projekte CDU und SPD Geld einplanen, haben meine Kollegen Julius Betschka und Christian Latz hier zusammengefasst.