Basisentscheid über Koalition in Berlin: Vorwürfe von Beleidigungen und Bedrohungen unter SPD-Mitgliedern in sozialen Netzwerken
Die Stimmung in der Berliner SPD ist angespannt. Die Genossen führen einen heftigen parteiinternen Wahlkampf für oder gegen ein Bündnis mit der CDU. Einige berichten von Bedrohungen. Von Daniel Böldt.
Hatten Sie eine friedliche Osterzeit? Ja? Dann sind Sie höchstwahrscheinlich nicht in der Berliner SPD. Dort geht es aktuell recht rau zu. Mitglieder werfen sich angesichts des Basisentscheids über eine Koalition mit der CDU gegenseitig Fake News, Wortbruch und persönliche Angriffe vor. Die Autorin und SPD-Genossin Anne Rabe schreibt gar, sie sei „mehrfach beleidigt und bedroht“ worden, weil sie sich gegen den Koalitionsvertrag ausspreche. Was all die Vorwürfe und Angriffe verbindet? Sie finden auf Twitter statt. Und vielleicht gehört das schon zur Problembeschreibung dazu.
Dazu kam vergangene Woche noch eine recht unglückliche Mail des Landesgeschäftsführers Sven Heinemann an die SPD-Funktionäre. Heinemann forderte darin, dass „alle Gliederungen, Arbeitsgemeinschaften, Foren und Fachausschüsse der SPD Berlin, sich während des Mitgliedervotums neutral zu verhalten“ haben. Dumm nur, dass viele SPD-Gliederungen längst öffentlich Position bezogen haben. Merke: Demokratie ist anstrengend, innerparteiliche Demokratie erst recht. In rund zwei Wochen endet der Mitgliederentscheid.
