Schopf vs. Bonde

Warum ein Koalitionsausschuss dennoch ganz hilfreich sein könnte, wurde gestern im Mobilitätsausschuss deutlich. CDU-Verkehrssenatorin Ute Bonde musste sich in diesem harsche Kritik für ihren Finanzierungsstopp für die sogenannten Kiezblocks anhören. Als „nicht nachvollziehbar“, „fachlich falsch“, ohne Absprache „mit den Leuten vor Ort“ und gegen das „gesellschaftliche Miteinander“ wurde ihre Entscheidung gegeißelt. Die Zitate stammen wohlgemerkt nicht von der Opposition, sondern von den anwesenden SPD-Abgeordneten.

Wie es mit den Kiezblocks weitergeht, ist nach der Debatte unklarer denn je. Von einer „grundsätzlichen Entscheidung für zukünftige Projekte dieser Art“ – so stand es Mitte Mai in der Pressemitteilung der Verkehrsverwaltung – wollte Bonde am Mittwoch nichts mehr wissen. „In begründeten Einzelfällen“ könne „von dieser Vorgabe abgewichen werden“, sagte Bonde.